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Kronenzeitung

„Lasziver Tanz nach Klagsdrohung“, Seite 27

Lasziver Tanz
nach Klagsdrohung

Innsbrucks Gemeinderat bekam eine

scharfe Mail. Vize-BM lächelt diese weg.

D tanzt Innsbrucks Viu zebürgermeisterin Elli Mayr (SPO) ja fast schon
lasziv und mit frechem Grinsen auf Instagram. Der
Grund? Die Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wurden mit
einer Klage bedroht, wie die
KPO öffentlich machte. So
heißt es in einer Aussendung: „140 Wohnungen
sollen auf dem Acker zwischen Südring und Gerhard-
Hauptmann-Straße im
Stadtteil Amras gebaut werden. Am Donnerstag wird
im Gemeinderat über eine
Bausperre abgestimmt, mit
der ein öffentlicher Mehr-

wert durch das Großprojekt
nachverhandelt werden soll.
Die Investoren UBM und
Pema haben deshalb am
Dienstag eine E-Mail an alle
Gemeinderäte gesendet, inklusive einer Klagsdrohung,
sollten die Gemeinderäte für
die Bausperre stimmen.“

„Zeit, Beton-Goldgräbern
Riegel vorzuschieben“

Die Argumentation: Die
Bausperre sei verfassungswidrig. Es handle sich um
einen unverhältnismäßigen
Eingriff in das Grundrecht
auf Eigentum. KO Pia Tomedi kritisiert scharf: „Sie
führen sich auf, als würde ih-

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| du mutige Wahlversprechen
beim Wohnen umsetzt. X

„Wenn dir die Immo-Lobby
mit Klage droht, weil du
mutige Wahlversprechen
beim Wohnen umsetzt.“

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Foto: Screenshot Instagram

nen die Stadt gehören. Es ist
höchste Zeit, dass wir diesen
Beton-Goldgräbern einen
Riegel vorschieben.“ Die
Abstimmung über die Bausperre erfolgte unter Ausschluss der Offentlichkeit —
aus juristischen Gründen,
wie es hieß: „Vor dem Hintergrund der Androhung
strafrechtlicher Konsequenzen für Gemeinderäte und
der Ankündigung der Geltendmachung von schadenersatzrechtlichen Ansprüchen gegen die Stadt, beides
mit dem Ziel der Unterlassung der Erlassung einer
Bausperrenverordnung.“
„Wenn dir die Immo-Lobby mit Klage droht, weil du
mutige _ Wahlversprechen
beim Wohnen umsetzt“,
steht unter Mayrs Tanz, bei
dem sie die Klage lachend in
die Kamera hält. Tanz und
Lachen sprechen Bände.
Man konnte sich vorher ausmalen, dass die Bausperre
beschlossen wird. nais