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Kronenzeitung

Kronen
Zeitung

„Wohnen bleibt Dauerbrenner“, Seite 26

11.

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10.2024

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Drei Gemeinderatssitzungen in dieser
Periode bisher,
dreimal ging es in
der „Aktuellen
Stunde“ dabei ums
Wohnen - dieses
Mal eingebracht von
der KPO. KO Pia
Tomedi kritisiert
Land und Stadt.

Wohnen bleibt Dauerbrenner

Gemeinderatssitzung bringt Lob für die neuen Stadtwohnung-Richtlinien und Kritik für das

Notschlaf-Zelt. Der Wohnungsnotstand wird erneut betont, Anzengruber lässt aufhorchen.

rei „aktuelle Stunden“
D gab es in der bisherigen Legislaturperiode
des Innsbrucker Gemeinderates, dreimal ging es um das
Thema „Wohnen“., Das
Thema sitzt mit dem kaum
leistbaren Wohnraum den
Innsbruckern und ihrer Politik in den Knochen. Dieses
Mal setzte die KPO das Thema. KO Pia Tomedi kritisiert
vor allem das Land scharf:
„Jetzt hat die Bundesregierung in einem seltenen Moment der Vernunft die Gesetzeslage geändert und die
Landesregierung beschließt
das schlechteste Leerstandsabgabengesetz aller Bundesländer, das ist so zynisch.“
Weitere Punkte auf der
Tagesordnung beschäftigten
sich mit dem MWohnen:
Nicht zur Kenntnis nahm
die Stadt die Ablehnung des

o...o
Hp
Tiroler Politik
kurz notiert

Landes betreffend den Wohnungsnotstand und startet
einen neuen Versuch: „Städtische Wohnungen, Antrag
durch Stadt _Innsbruck
zwecks Feststellung eines
‚quantitativen Wohnungsfehlbestandes’“, Aufhorchen
ließ dabei BM Johannes Anzengruber (JA): „Die Vorbehaltsflächen kommen noch
heuer.“ Zur Erklärung: Auf
Vorbehaltsflächen muss

mindestens die Hälfe der
Fläche mit Stadtwohnungen
bebaut werden. Der Rest
kann der Grundeigentümer
frei bebauen. Auch die neuen
Vergaberichtlinien, mit
denen mehr Menschen eine
Stadtwohnung mieten können, wurden positiv abgestimmt. Obwohl die neuen
Vergaberichtlinien großteils
positiv aufgenommen wurden, gab es auch Kritikpunkte. So merkte etwa GR Andrea Haselwanter-Schneider
(Liste Fritz) an, dass es Extra-Punkte erst ab Pflegestufe drei gibt, obwohl es schon
vorher nötig wäre. KO Benjamin Plach (SPÖ) schloss sich
dem an, hier könnte nachgebessert werden. Dagegen gestimmt haben die FPO und
KPO (den einen geht die Lockerung zu weit, den anderen nicht weit genug), ent-

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halten haben sich die Liste
Tursky und GR Reinhold
Happ (FPÖ).

Im Zuge der Diskussion
wurde das Notquartier — ein
Zelt — für die Menschen der
Notschlafstelle als „unwürdig“ kKritisiert. Die Notschlafstelle musste aufgrund
eines seit August bekannten
Wanzenproblems geschlossen werden. Die Regierung
verwies darauf, dass die Notschlafstelle Sache des Landes (TSD) sei. Die Opposition sieht dennoch ein Versagen der Stadtregierung,
man hätte das Zelt nicht zu-

lassen dürfen. „Wien ist
Weltstadt des _ Sozialen
Wohnens, Innsbruck ist

Zeltstadt des Sozialen Wohnens“, sagte etwa KO Andrea
Dengg (FPÖ). Indes pocht GR
Sophia Neßler (Grüne) auf
Studentenheime. Nadine Isser

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