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Tiroler Tageszeitung

„Innsbrucker Stadtpolitik zwischen Lust und Frust“, Seite 19

Innsbrucker Stadtpolitik
zwischen Lust und Frust

Auf Antrag von Gerald Depaoli soll Uschi Schwarzl - einmal mehr - abgewählt werden. Die Stimmung im Innsbrucker Gemeinderat ist im Keller.

Von Denise Daum

Innsbruck — „Enfant terrible
der Stadtpolitik“ nennt TT-
Chefreporter Peter Nindler
Gemeinderat Gerald Depaoli
von der Ein-Mann-Fraktion
Gerechtes Innsbruck im „Tirol
Live“-Interview. Ja, manchmal überschreite er vielleicht
Grenzen, räumt Depaoli ein:
„Ich bin halt sehr emotional, und Innsbruck liegt mir
am Herzen, deshalb rege ich
mich so auf.“ Am meisten regen ihn die Grünen auf. Dabei
habe er selbst einmal grün gewählt, wie Depaoli offenbart.
„Da waren sie noch bürgerlich hellgrün, nicht so radikal
giftgrün wie jetzt.“

Neben Bürgermeister Georg Willi ist Uschi Schwarzl
ein Feindbild für Depaoli.
Als Verkehrsstadträtin sei sie
überfordert. „Schwarzl will
den Autofahrern das Leben so
schwer wie möglich machen.
Die Dame hat in dieser Funktion nichts mehr verloren“,
sagt Depaoli. Deshalb bringt
er erneut einen Abwahlantrag
gegen Uschi Schwarzl ein.
Einmal hatte er damit bereits
Erfolg. Auf seine Initiative
wurde sie im Dezember 2020
als Vizebürgermeisterin abgewählt - mit den Stimmen von

Für Innsbruck (FI), ÖVP und
SPÖ (damals noch Koalitionspartner!) sowie FPÖ und Liste
Fritz.

Nachdem Depaoli im Februar dieses Jahres mit dem
Antrag, der nunmehrigen
Stadträtin Uschi Schwarzl ihre
Ressorts zu entziehen, nicht
durchkam, nimmt er heute
im Gemeinderat einen neuen Anlauf. Die Chance, dass
der Abwahlantrag durchgeht,
sei gegeben, wie Depaoli sagt.
„Wenn man den Aussagen
der Gemeinderatsfraktionen
Glauben schenken darf, dann
dürfte die Wahrscheinlichkeit
gar nicht so gering sein.“

Offiziell kommentieren
will im Vorfeld der heutigen
Sitzung den Antrag kaum
jemand — außer der FPO,
„Selbstverständlich“ werde
man der Abwahl zustimmen,
lässt FPÖ-Vizebürgermeister
Markus Lassenberger wissen.
Es ist kein Geheimnis, dass
auch bei den anderen — vor
allem bürgerlichen — Parteien
der Frust über die Grünen im
Allgemeinen und die Ressortführung von Schwarzl im Speziellen groß ist. So mancher
hätte wohl durchaus Lust, die
grüne Stadträtin „zufleiß“ abzuwählen. Nachdem die Begründung des Abwahlantrags

TT-Chefreporter Peter Nindler (1.) sprach mit Gemeinderat Gerald Depaoli

bei „Tirol Live“ über das stadtpolitische Geschehen.

aber verfehlt scheint und die
Ressorts am Ende trotzdem
bei den Grünen bleiben würden, könnten sich FI und ÖVP
erneut der Stimme enthalten.
Der Antrag hätte dann keine
Mehrheit.

Frustriert ist übrigens auch
das ein oder andere Mitglied
im grünen Klub. Nicht alle
können mit dem Führungsstil
von Klubobfrau Janine Bex,
die nicht unbedingt als konsensorientiert gilt. Offener
Widerstand wird aber nicht
geleistet, stattdessen macht
sich Resignation breit.

Foto: Falk

„
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Uschi Schwarzl musste Ende 2020 ihren Sessel als Vizebürgermeisterin räumen. Ihre Ressorts bekam sie als Stadträti großteils zurück.

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