Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_09_28_Presse_OCR
- S.15
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tirol.orf.at
ORF Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) soll für das bürgerliche Bündnis ins Rennen um
das Bürgermeister-Amt gehen
Für Tursky wiederum sei der „Doppel-Job“ Staatssekretär und Spitzenkandidat in
Innsbruck um den Bürgermeistersessel schwierig, „weil Innsbruck eben nicht um die
Ecke von Wien liegt“. Mit der noch unberechenbaren Rolle Anzengrubers sei die
Einigung von ÖVP, FI und Seniorenbund „eine noch unvollendete“. Insgesamt würde
eine solche Vereinigung wie im bürgerlichen Lager aber Sinn machen, so der
Politologe.
Vier-Prozent-Hürde bringt Kleinparteien in Bedrängnis
Über die Einigung des bürgerlichen Lagers war mehrere Wochen diskutiert worden.
Am Dienstag wurde Tursky nach längeren Spekulationen offiziell als Wunsch-
Spitzenkandidat präsentiert — mehr dazu in Innsbruck: Tursky führt Bürgerliche
an. Der gemeinsame Schritt von ÖVP, FI und Seniorenbund wirft die Frage auf, was
in puncto Bündnisse oder (Wieder-)Vereinigungen im Mitte-Links-Lager vor sich geht.
Denn Kooperationen könnten für die nächste Gemeinderatswahl in Innsbruck, die am
14. April 2024 stattfinden soll, ausschlaggebend sein. Schließlich wird es für den
Einzug in den Gemeinderat voraussichtlich eine Vier-Prozent-Hürde geben. Dafür
sprach sich das Stadtparlament bereits vor mehreren Monaten aus —- mehr dazu
in Gesetzesanlauf für Innsbrucker Prozenthürde. Kommende Woche dürfte der
dafür zuständige Tiroler Landtag die Änderung im Innsbrucker Stadtrecht
beschließen.
ORF Für den Politologen Peter Filzmaier sind politische Bündnisse grundsätzlich sinnvoll,
bei zerstrittenen Parteien aber eher unwahrscheinlich
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