Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_09_28_Presse_OCR
- S.16
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tirol.orf.at
Für kleinere Fraktionen könnte es deshalb bei der nächsten Wahl eng werden. Eine
Zusammenarbeit sieht der Politikwissenschafter Filzmaier daher grundsätzlich als
sinnvoll an. Man könne zwar eine Liste erstellen, ohne dass man sich sonst
irgendwie fusionieren muss. „Das Dilemma ist nur aufgrund der eher sehr
konfliktreichen Geschichte auch der Kleinparteien zueinander die Frage, wer soll sich
da mit wem für eine gemeinsame Wahlplattform zusammen tun?“
Parteien und Abspaltungen weiter getrennt
Gerade im stark zersplitterten Lager links der Mitte sieht es derzeit nicht nach neuen
Bündnissen aus. Eine Versöhnung der Grünen mit den drei abtrünnigen Mandataren
der Liste Lebenswertes Innsbruck ist praktisch ausgeschlossen. Bei ihrer
Bezirksversammlung am Samstag werden die Grünen ihre Liste für die
Gemeinderatswahl zusammenstellen und einen Spitzenkandidaten wählen.
Die Fraktion Lebenswertes Innsbruck spielt dabei keine Rolle. Vor knapp einem Jahr
hatten zwei Mandatarinnen und ein Mandatar der Grünen den Gemeinderatsklub
verlassen. Grund dafür waren Interne Konflikte — mehr dazu in Grüne Spaltung im
Innsbrucker Gemeinderat. Ob Lebenswertes Innsbruck im April als eigenständige
Liste antritt, ist noch unklar.
Auch in der zerstrittenen SPÖ wird man wohl weiterhin getrennte Wege gehen und
mit Irene Heisz bzw. dem aus der Partei ausgetretenen ehemaligen Klubchef Helmut
Buchacher nicht mehr zusammenarbeiten. Deren politische Zukunft ist derzeit offen.
Ob der 66-jährige Buchacher noch einmal antritt, ist fraglich. Wegen der internen
Streitigkeiten zwischen SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr und Stadtparteiobmann
Benjamin Plach auf der einen Seite und Heisz und Buchacher auf der anderen
besitzt die SPO derzeit nicht einmal mehr den Klubstatus im Innsbrucker
Gemeinderat — mehr dazu in SPÖ Innsbruck verliert Klubstatus.
ALI könnte mit KPÖ antreten
Gespräche führen aktuell die Alternative Liste Innsbruck (ALI) unter Gemeinderat
Mesut Onay und die KPOÖ. Letztere ist nicht im Gemeinderat vertreten. Die
Kommunisten wollen den Schwung der politischen Erfolge bei den
Gemeinderatswahlen in Salzburg und Graz aber mitnehmen und möglicherweise
gemeinsam mit ALI antreten. Das würde aber bedeuten, dass die KPÖ auch auf
einem Stimmzettel sichtbarer wird.
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