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Tiroler Tageszeitung

„Neuer Name, neue Farbe“, Seite 24

Neuer Name, neue Farbe

Bürgerliche Plattform um Florian Tursky geht als „das Neue Innsbruck“ in die Wahl —
und will so einen „Neustart“ signalisieren. Liste Fritz fordert fixe Wahlkampfkosten-Grenze.

Innsbruck - Dass sich ÖVP,
Für Innsbruck (FI) und der Tiroler Seniorenbund — die 2018
noch als drei Listen antraten
— zu einer gemeinsamen „bürgerlichen Plattform“ für die
Gemeinderatswahlen 2024
zusammenschließen, ist bereits bekannt. Nun steht der
Name für dieses Bündnis fest:
„das Neue Innsbruck“.

Florian Tursky (ÖVP), Noch-
Staatssekretär und designierter Bürgermeisterkandidat
des Zusammenschlusses,
stellte Name und Logo gestern
bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz vor
— eine Woche vor dem Stadtparteitag, an dem er gewählt
werden wird.

„Es braucht einen Neustart für Innsbruck“, erklärte
Tursky, die Bevölkerung habe
genug vom Streit der letzten
Monate und Jahre. Vielmehr
solle wieder eine „konstruktive bürgerliche Politik“ den
Ton angeben. Nötig sei ein
Name, „der genau das aussagt“. Daher habe man bewusst entschieden, dass keiner der bisherigen Namen
— ÖVP, FI, Seniorenbund - in
der neuen Listenbezeichnung
vorkommen soll. Man sehe
sich als „neue bürgerliche
Kraft“ für Innsbruck.

Nähere Angaben zur Besetzung der gemeinsamen, von
ihm angeführten Liste woll-

„Frisches“ Orange: Florian Tursky präsentierte das Logo der „neuen bürgerlichen Bewegung“.

te Tursky nicht machen, dies
werde man zu gegebener Zeit
tun. Das Ziel sei aber klar: mit
der neuen Bewegung stärkste Kraft zu werden und den
Bürgermeister zu stellen. Daran ändere auch die Tatsache
nichts, dass Vize-BM Hannes
Anzengruber, inzwischen aus
der ÖVP ausgeschlossen, mit
einer eigenen bürgerlichen
Liste antreten wird. „Ziel war,
den Weg gemeinsam zu ge-

hen“, sagt Tursky, die Wahl
des Spitzenkandidaten hätte
am Stadtparteitag entschieden werden sollen. „Leider ist
dieser Weg einseitig beendet
worden.“

Bei einem „Kick off“ am 29.
November will sich „das Neue
Innsbruck“ (so die offizielle
Schreibweise), das laut Tursky
auch Persönlichkeiten über
die drei bisherigen Listen hinaus umfassen soll, erstmals

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Foto: Daniel Liebl/TT

öffentlich in der Innenstadt
vorstellen.

Als Farbe für das Wort
„Neue“ im Logo des „Neuen
Innsbruck“ wurde ein knalliges Orange gewählt. Laut
Tursky sei dies eine „schöne,
frische, moderne Signalfarbe“.
Mit Jörg Haider, der Orange
einst für das BZÖ wählte, habe
die Listenfarbe nichts zu tun:
„Ich nehme prinzipiell keine
Anleihen, insbesondere nicht

bei Jörg Haider“, sagte Tursky.
Klar sei, dass man den neuen
Namen - und auch ihn selbst
als Spitzenkandidaten - noch
bekannt machen müsse.

Apropos: Ob die neue Plattform einer fixen Wahlkampfkostenobergrenze zustimmen
würde, ließ Tursky auf Nachfrage offen, dies sei „noch zu
diskutieren“. Einem „Fairnessabkommen“ werde man sich
jedenfalls nicht verschließen.

Die Liste Fritz hat, ebenfalls
gestern, einen konkreten Vorschlag für eine solche Obergrenze (wie sie auch schon von
anderen Listen gefordert wurde) präsentiert: GR Tom Mayer und Markus Sint, Klubobmann im Landtag, schlagen
2 Euro pro Wahlberechtigtem
vor — bei rund 100.000 Wahlberechtigten (2018) wären das
ca. 200.000 Euro als maximale
Wahlkampfkosten. Bei Verstößen brauche es Sanktionen:
Die Liste Fritz schlägt vor, dass
die jeweilige Wählergruppe
den Betrag der Überschreitung als Strafe ins Stadtbudget
einzahlen soll.

Als Negativbeispiel nennt
Sint die Landtagswahl 2022:
Dort habe die Liste Mattle/
ÖVP die vereinbarten 1,5 Mio.
Euro mit Ausgaben von 2,4
Mio. Euro klar überschritten.
Sanktionsmöglichkeiten wurden damals freilich keine beschlossen. (md)