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„Vorbereitungen für Innsbruck-Wahl laufen“, Seite online
7.12.2023

Vorbereitungen für Innsbruck-Wahl laufen

Die Wahl des neuen Gemeinderates und der neuen Bürgermeisterin bzw. des neuen
Bürgermeisters findet in Innsbruck zwar erst am 14. April 2024 statt. Die
organisatorischen Vorbereitungen laufen aber bereits. Am Mittwoch behandelte der
Stadtsenat die Zahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie Änderungen bei
Plakattafeln.

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Im Vorfeld der Wahl Mitte April 2024 muss beispielsweise die Anzahl der
Beisitzerinnen und Beisitzer der Gemeindewahlbehörde festgelegt werden.
Diese setzt sich je nach Stärke der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen
zusammen. Ebenso wie bei der vorangegangenen Innsbrucker
Gemeinderatswahl 2018 werden es dafür wieder sechs Beisitzer sein
(Grüne zwei, FPO zwei, Für Innsbruck und ÖVP jeweils einer).

Auch die Hauptwahlbehörde setzt sich nach diesem Schlüssel zusammen.
Sie besteht aus insgesamt acht Personen — einerseits aus den oben
genannten und von Parteien nominierten Vertreterinnen und Vertretern und
andererseits aus zwei Richtern. Neben der Gemeindewahlbehörde und der
Hauptwahlbehörde gibt es 153 Wahlsprengel, die von jeweils drei
Beisitzern betreut werden. Die rechtliche Grundlage dafür bildet die
Innsbrucker Wahlordnung aus dem Jahr 2011.

Herausfordernde Suche nach Beisitzern

Für die Einteilung und Besetzung der Wahlsprengel ist die amtliche
Behörde zuständig. Die Parteien Grüne, FPÖ und Für Innsbruck müssen
sie mobilisieren und vorschlagen. Insgesamt werden dafür rund 500
Personen benötigt, heißt es von der Stadt. Das sogenannte „D’Hondt-
Verfahren“ ist für die Berechnung des Verteilungsschlüssels
ausschlaggebend.

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