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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_12_7_Presse_OCR
- S.13
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tirol.orf.at
ORFIn Innsbruck schreiten die Wählerinnen und Wähler am 14. April 2024
zu den Urnen
Zuletzt sei es laut dem für Wahlen zuständigen Amt nicht einfach gewesen,
alle Plätze für Beisitzerinnen und Beisitzer zu besetzen. Vor allem die
angefochtene und wiederholte Stichwahl im Rennen um den
Bundespräsidenten 2016 hätte für viele Unsicherheiten gesorgt. Dennoch
sei es bisher immer gelungen, letztlich genügend Personen für die
Abwicklung der Wahl zu finden. Die Tätigkeit ist nicht ehrenamtlich,
sondern wird mit einer Aufwandsentschädigung vergütet. Ein aktueller
Entwurf sieht zehn Euro pro angefangener Stunde vor, was an einem
ganzen Wahltag rund 100 Euro ausmachen würde.
In der Sitzung des Stadtsenates am Mittwoch wurden die Bestimmungen
zur Zusammensetzung der Wahlbehörden zur Kenntnis genommen. Der
Gemeinderat muss sie noch endgültig absegnen.
Stadt stellt keine Plakattafeln mehr bereit
Bei der anstehenden Wahl wird die Stadt erstmals seit über 20 Jahren
keine Plakattafeln mehr zur Verfügung stellen. Wahlwerbende Parteien
konnten dort auf öffentlichen Plätzen oder Straßen im gesamten
Stadtgebiet — gegen Kostenersatz — Plakate anbringen.
Die Bereitstellung der Plakattafeln lukriere keine Einnahmen für die Stadt,
so Bürgermeister Georg Willi (Grüne). Stattdessen sei damit ein hoher
Arbeitsaufwand verbunden, nicht zuletzt auch weil es unter anderem immer
wieder Probleme wegen Sturmschäden oder Vandalismus gegeben habe.
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