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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_12_13_Presse_OCR
- S.7
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Tiroler Tageszeitung
„Vor der Wahl droht das große Abwählen“, Seite 21
Vor der Wahl droht das große Abwählen
Innsbruck - Zustimmen? Dagegenstimmen? Oder einfach
enthalten? Noch sind einige
Mandatare im Innsbrucker
Gemeinderat unschlüssig,
wie sie sich beim Abwahlantrag gegen Vizebürgermeister Johannes Anzengruber
(ehemals ÖVP, jetzt „JA — jetzt
Innsbruck“) verhalten sollen. Eine Mehrheit dürfte sich
dem Vernehmen nach aber
am Donnerstag ausgehen.
Eingebracht wurde der Abwahlantrag von der ÖVP. Als
Gründe wurden „zweifelhafte Vorgänge“ rund um Tausende verschenkte Freizeitkarten und die „Innsbruck
gemeinsam“-App angeführt.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft
ermittelt gegen Anzengruber. Zudem zieht die ÖVP
Anzengrubers Legitimation
in Zweifel. Er sitzt auf einem
ÖVP-Ticket im Stadtsenat,
repräsentiert aber nur mehr
zwei Gemeinderatsmitglieder, nachdem er und Mariella
Lutz aus dem ÖVP-Klub ausgeschlossen wurden.
Anzengrubers Ressorts
würden nach seiner Abwahl
an BM Georg Willi (Grüne)
gehen. Für die letzten Monate bis zur Gemeinderatswahl
im April müsste ein neuer
Vizebürgermeister gewählt
werden. ÖVP-Gemeinderat
Andreas Wanker gilt als wahrscheinlichster Kandidat.
Sollte Anzengruber sein Amt
verlieren, wird Gerald Depaoli
(Gerechtes Innsbruck) einen
Abwahlantrag gegen Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) einbringen. Warum? Aus Gerechtigkeit, sagt Depaoli: „Es kann
nicht sein, dass Anzengruber,
nur weil seine Gemeinderatsfraktion nur noch aus zwei
Personen besteht, abgewählt
wird, hingegen Mayr, deren
Fraktion ebenso nur noch
über zwei Personen verfügt,
weiterhin als Stadträtin bei
vollen Bezügen tätig ist.“ Der
Antrag würde im Jänner zur
Abstimmung kommen. (dd)
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