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Der Igel

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„Faktencheck: Zukunft des Unterausschusses“, Seite 4

22.12.2023

Faktencheck:

Zukunft des Unterausschusses

von Stephan Kaltschmid
D je Legislaturperiode des

Innsbrucker Gemeinderates und damit auch der
Stadtteilvertretung Igls geht
in die letzten Monate. Aufgrund der Novelle des Innsbrucker Stadtrechtes gibt
es viele Gerüchte rund um
den Erhalt der Stadtteilvertretungen. Mit einem kurzen
Faktencheck soll Klarheit geschaffen werden: Im Juli 2023
wurde die Stadtrechtsnovelle, mit der die Stadtteilvertretungen abgeschafft werden sollen, vom Gemeinderat
mehrheitlich beschlossen.

Da das Innsbrucker Stadtrecht ein Landesgesetz ist,
muss dieses erst vom Tiroler
Landtag beschlossen werden. In der Novembersitzung
des Tiroler Landtages ist das
nicht geschehen. Noch besteht aber die Möglichkeit
beim Dezember-Termin. Zur
selben Zeit wie der Landtag,
findet der Innsbrucker Gemeinderat statt. Hier muss
die Ausschreibung für die
Wahl, und damit auch der
Unterausschüsse Igls und
Vill, laut Gesetz erfolgen.
Dass hier auf den letzten Ab-

druck noch das Gesetz beschlossen wird, wurde aber
von zahlreichen Experten als
unwahrscheinlich eingestuft.

Der Unterausschuss appeliert
dringend an die Landesregierung, die Stadtteilvertretungen für eine weitere Periode
wählen zu lassen, eine Novellierung der Stadtteilausschüsse kann nur gemeinsam
mit deren Vertretern erfolgen, eine Abschaffung ist der
falsche Weg!

Die zehn Vertreter aus Igls
bereiten deshalb alles für
eine Wahl vor. Es benötigt
mindestens 15 Kandidaten,
damit eine Wahl durchgeführt werden kann. Wenn
auch Sie mitarbeiten möchten, melden Sie sich bitte bei
einem Mitglied des Unterausschusses.

Der Unterausschuss Igis kann
mit seiner 30-jährigen Geschichte auf zahlreiche Erfolge
zurückblicken. Um auf Igler
Themen weiterhin ständig und
stetig aufmerksam zu machen,
benötigt es unbedingt dieses
gut funktionierende Instrument. m

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