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Tiroler Tageszeitung

und ist die Senatsgröße im Vorfeld einer jeden Koalitionsbildung noch
immer eine zentrale Machtfrage gewesen.

Denn: Die Zusammensetzung des Senats kann deckungsgleich mit den
Koalitionsfraktionen sein, muss es aber nicht. So wie aktuell. Da sitzt die
FPÖ - obwohl nie Teil der (vormaligen) Koalition - ebenso mit zwei
Männern im Senat: Vize-BM Markus Lassenberger und Stadtrat Rudi
Federspiel. Beide ressortmäßig ohne einen Funken an Verantwortung.
Oppositionelle Frühstücks-Direktoren? Ein Trugschluss. Die Macht, im
Senat mitzuentscheiden, ist ihnen dennoch gegeben. Seit dem Aus der
Koalition umso mehr. Die Achse FI-VP-FP hat Gewicht. Weil mit vier
Stimmen die Mehrheit im aktuell siebenköpfigen Senat. Grün und Rot
haben in Summe drei.

Auf Landesebene wurde das Proporzsystem 1998 abgeschafft. Seither gibt
es eine echte Regierung und eine echte Opposition. Und folglich klare
Fronten. Bricht die Koalition auseinander, gibt es Neuwahlen. In Innsbruck
wurschteln die Ex-Koalitionäre jedoch munter weiter. Weil ihnen ja ihre
Senats- und somit Regierungssitze sicher sind. Und in Kombination mit
einem direkt gewählten Bürgermeister, der de facto nur durch ein
gemeinderätliches Misstrauensvotum sowie anschließend eine positive
Volksabstimmung aus dem Amt gejagt werden kann, ergibt sich die
nunmehrige langjährige Innsbrucker Pattsituation. Der Mut, dieses System
zu ändern, fehlte aber sowohl im Zuge der Einführung der BM-Direktwahl
2011 als auch in der kleinen Stadtrechtsreform 2023, welche nun erstmals
eine Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat nach sich zog.
Auch so kann Machterhalt aussehen.

Wieso nicht jede Stimme bei der BM-Direktwahl zählt

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