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Tiroler Tageszeitung

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Tag der Reanimation am 14. April

Die zentrale Frage, die sich nun bereits vor der Gemeinderatswahl sowie
der (wohl ersten von zwei Runden) Bürgermeister-Direktwahl am 14. April
stellt, ist: Kann die Reanimation einer sachorientierten Stadtpolitik
überhaupt gelingen? Zweifel sind in erster Linie eines: berechtigt. Aus
mehreren Gründen. Einer davon liegt im Stadtrecht begraben. Genauer
gesagt in der Innsbrucker Wahlordnung (IWO).

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Der Innsbrucker Gemeinderats-Sitzungssaal. Foto: Böhm

In den Stadtsenat, also den Sitz der Innsbrucker Regierung, kommt, wer
am Wahlabend eine gewisse Mandatsstärke im Gemeinderat erreicht.
Proporz nennt man das. Die Größe des Senats muss mindestens sieben
und darf höchstens neun Sitze betragen. Wer das bestimmt? Richtig
geraten: die Mehrheit im Gemeinderat. Nach Lust und Laune. Ergo war

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