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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_04_3_Presse_OCR
- S.10
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Tiroler Tageszeitung
„Stadtpolitik in Kürze“, Seite 21
Stadtpolitik in Kürze
Innsbruck-Wahl mit digitaler Entscheidungshilfe
Unentschlossene können sich
per TT-Wahlhilfe einen raschen
Überblick verschaffen. rFoto: imago
und eineinhalb Wochen
trennen Innsbruck noch
von der Gemeinderats- und
Bürgermeisterwahl am 14.
April. Viele BürgerInnen werden schon vor dem eigentlichen Termin per Wahlkarte
ihre Stimme abgeben. Wer
noch eine Entscheidungshilfe
braucht bzw. persönliche Po-
” _ sitionen mit jenen der 13 kan-
didierenden Listen abgleichen
will, kann dies auf unkomplizierte Weise tun: Die TT bietet in Kooperation mit der
Online-Plattform VOTO und
der parteiunabhängigen Initiative „mehr demokratie!“
eine digitale Wahlhilfe an.
Unter app.voto.vote können
NutzerInnen anhand von 26
Fragen bzw. Thesen aus diversen Themenfeldern testen, mit welchen Parteien sie
inhaltlich wie stark übereinstimmen.
ine der Ja-Nein-Fragen,
die in der digitalen Wahlkabine gestellt werden, ist
jene nach einer deutlich hö-
heren, verbindlichen Leerstandsabgabe (s. auch S. 4).
Die bürgerliche Plattform
„Das neue Innsbruck“ hatte dazu eine „neutrale“ Antwort abgegeben. Bei Spitzenkandidat Florian Tursky, der
gestern ein 15-Punkte-Programm für die „ersten 100
Tage“ als möglicher Bürgermeister präsentierte, klingt
das nun ganz anders: Er fordert, „durchaus überraschend
für einen Vertreter meiner
Partei“, wie er selbst mein-
te, eine Leerstandsabgabe,
die „schmerzt“. Der Abgleich
von Melde- und Wohnungsregister — nötig, um Besitzer
leerstehender Wohnungen
gezielt zu kontaktieren bzw.
auch zu sanktionieren, wenn
sie die Abgabe nicht entrichten — ist aus Turskys Sicht datenschutzrechtlich „eindeutig
möglich“. Zugleich wolle man
die (Landes-)Initiative „Sicheres Vermieten“ forcieren.
W ährend Tursky sich
selbst in einem Drei-
kampf um den Bürgermeistersessel mit Georg Willi (Grüne)
und Markus Lassenberger
(FPÖ) sieht, kommt auch von
SPÖ-Spitzenkandidatin Elli Mayr eine selbstbewusste
Ansage: „Das Rennen um die
Stichwahl ist eröffnet. Und
nach allem, was ich weiß,
geht es dabei nicht nur um
Männer.“ Sie spüre jeden Tag
größeren Zuspruch, auch bei
den mittlerweile über 10.000
Hausbesuchen, die die SPÖ
durchgeführt habe. (md)
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