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Tiroler Tageszeitung

„ÖH schließt FPÖ von Wahldiskussion aus“, Seite 17

ÖH schließt FPÖ von
Wahldiskussion aus

Von 13 Listen wurden nur sechs eingeladen. Die anderen sind den
Studierendenvertretern zu rechts oder nicht „etabliert“ genug.

Von Denise Daum

Innsbruck — „Du bist dir noch
unsicher? Dann komm zu unserer Podiumsdiskussion und
mach dir ein Bild.“ Mit diesen
Worten wirbt die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH)
Innsbruck für ihre Veranstaltung am Mittwochabend im
Audimax. Laut Homepage
der ÖH sind Georg Willi (Grüne), Florian Tursky (Neues
Innsbruck), Johannes Anzengruber (JA), Elli Mayr (SPO),
Lukas Schobesberger (NEOS)
und Pia Tomedi (KPÖ) am
Podium vertreten.

Insgesamt kandidieren 13
Listen, eingeladen wurden
sechs. Wie kam es zu dieser
Selektion? Laut einer E-Mail
von Hannah Gratl (VSStÖ)
vom ÖH-Vorsitzteam an die
Liste Fritz sei die Auswahl der
Parteien „nach ihrer Etabliertheit” getroffen worden. Au-
Berdem wolle man Parteien
„rechts am politischen Spektrum“ keine Plattform bieten.

Moderiert wird die Diskussion von dem Kabarettisten
Markus Koschuh. Er räumt
ein, „nicht ganz glücklich”
mit der Einladungspolitik zu
sein. Die Argumentation der
ÖH nennt er „‚hanebüchen”.
Parteien aus ideologischen
Gründen auszuschließen, bezeichnet er als „nicht klug”.
Seinen Unmut habe er angebracht — ohne Erfolg.

In dem Schreiben an die
Liste Fritz teilt das ÖH-Team
zudem mit, dass man allen
Parteien, die nicht am Podium vertreten sind, einen
Fragebogen schicken und die

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Iim Audimax findet am Mittwochabend eine Podiumsdiskussion zur Innsbnscker Gemeinderatswahl statt. Markus

Lassenberger von der FPÖ wurde von der ÖH von der Tellnahme ausgeschlossen.

Resultate auf Instagram veröffentlichen werde. Nicht mur
von der Podiumsdiskussion,
sondern auch von der Aktion
ausgenommen: die FPÜÖ und
das Gerechte Innsbruck.

Das Demokratieverständnis einer Hochschülerschaft
sollte anders aussehen, sagt
FPOÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger. Die FPO
auszuschließen, „nur weil
man der scheinbar schon von
Ideologie getriebenen Hochschülerschaft nicht ins Bild
passt, zeigt, wohin sich diese
Stadt entwickelt”.

GR Gerald Depaoli vom
Gerechten Innsbruck spricht
von „Zensur wie aus längst
vergangenen Zeiten“. Er werde am Mittwoch jedenfalls
zur Diskussion kommen und

sich zumindest aus dem Publikum zu Wort melden.

„Wir als Landtagspartei sollen nicht etabliert sein, aber
Johannes Anzengruber mit
seiner neu gegründeten Liste schon?“, ärgert sich Andrea Haselwanter-Schneider
von der Liste Fritz. Sie legte
am Wochenende Protest ein,
woraufhin die ÖH ihr nun zusicherte, an der Diskussion
teilnehmen zu können. Die
Einladungspolitik bezeichnet
Haselwanter-Schneider als
„demokratiepolitisch falsch
und unfair”.

Reinreklamieren konnte
sich auch Mesut Onay von
der Alternativen Liste Innsbruck. Die Einladungspolitik korreliert für ihn mit der
politischen Zuordnung des

Forzu: Ta 3arı

dreiköpfigen Vorsitzteams:
Es sind VertreteriInnen der
„Grünmen und Alternativen
Student_innen”, des „Verbands Sozialistischer Student_innen in Österreich”
und des „Kommunistischen
Studierendenverbands — Linke Liste”. Vorsitzende Sophia
Neßler kandidiert zudem auf
der Liste der Grünen auf Platz
sieben. „So ein Zufall“, sagt
Onay dazu.

Politologin Lore Hayek von
der UniInnsbruck schickt voraus, dass im Prinzip jede Organisation zu einer Diskussion einladen kann, wenn sie
wolle. Ob die Vorgangsweise
der ÖH die „klügste und positivste ist”, sei dahingestellt.

Von der ÖH war keine Stellungnahme zu bekommen.

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