Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_04_11_Presse_OCR
- S.17
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Kronenzeitung
ontrollausschuss-Obmann
GR Gerald Depaoli hat
wegen der Vorgänge auf der
Hungerburg die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.
Hintergrund sind die massiven Baumfällungen, die
möglicherweise mit dem
Bau eines Zufahrtsweges
zum Anwesen der Grünen
GR Janine Bex in Zusammenhang
rechtliche Würdigung Sseitens der zuständigen Behörden für die Erteilung von
„Staatsanwaltschaft soll Fall untersuchen“, Seite 25
Staatsanwaltschaft
soll Fall untersuchen
Hungerburg-Deal von Grüner Bex: GR
Gerald Depaoli hat Anzeige erstattet
Baubewilligungen und Rodungsbescheiden ist nach
derzeitigem Kenntnisstand
selbst für externe unabhängige Kandidaten nicht er-
kennbar. Vielmehr steht der
Verdacht der Erteilung von
politisch gewünschten
Günstlings-Baubewilligungen bzw. -bescheiden im
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Raum.“ Sowohl BM Georg
Willi als auch der damalige
Forstreferent Ex-Vize-BM
Johannes Anzengruber verfügten in fraglichem Zeitraum über ein Weisungsrecht den zuständigen Magistratsmitarbeitern gegenüber. Es bestehe somit laut
Depaoli „der dringende Tatverdacht des Missbrauchs
der Amtsgewalt und der Untreue, zumal ein Schaden für
die Stadt nicht ausgeschlossen werden kann.“ phil