Gesamter Text dieser Seite:
Tiroler Tageszeitung

„Ohne Begründung gibt es keine Wahlkarte“, Seite 21

Insgesamt ca. 3400 ausgegebene Wahlkarten wurden am 14. und 28. April nicht wieder abgegeben. Laut Amt sind diverse Gründe denkbar. symbottens: 8önım

Ohne Begründung gibt es
keine Wahlkarte

Nur vorzeitig wählen zu wollen, reicht nicht, wie ein Fall aus Innsbruck
zeigt. Starke Differenz zwischen aus- und abgegebenen Wahlkarten.

Innsbruck — Gerlinde Meier
(81) aus Innsbruck ist konsterniert: Sie wollte ihre Stimme
schon am 19. April, neun Tage
vor der Bürgermeister-Stichwahl, direkt im Magistrat per
Wahlkarte abgeben — so wie
viele andere WählerInnen.

Im 6. Stock des Rathauses
händigte man ihr jedoch keine Wahlkarte aus. Frau Meier
hatte angegeben, am Sonntag zwar in Innsbruck zu sein,
aber die Wahl schon jetzt „erledigen“ zu wollen. Nachdem
dies als Begründung nicht akzeptiert wurde, musste sie unverrichteter Dinge wieder gehen — und wählte schließlich
doch am Sonntag.

Astrid Hofer, Amtsvorständin im Wahlamt, erklärt die
Hintergründe: Die Wahlkarte sei „keine gleichgestellte
Alternative zur Urnenwahl“,
sondern ausdrücklich nur im
Verhinderungsfall vorgesehen
- laut Innsbrucker Wahlordnung nur dann, wenn man
„aus gesundheitlichen Gründen, wegen Ortsabwesenheit
oder aus sonstigen Gründen

am Wahltag voraussichtlich
verhindert“ ist.

Nachgeprüft werde der tatsächliche Aufenthalt am Wahltag nicht, sagt Hofer, aber:
„Unsere Mitarbeiter wurden
alle angewiesen, nach dem
Verhinderungsgrund zu fragen“ — ansonsten sei es nicht
zulässig, Wahlkarten auszugeben. Auch bei einem schriftlichen Antrag ist der Grund der
Verhinderung anzuführen.

Man kann nicht

‚ ’ nur aus Jux und
Tollerei per Wahlkarte
wählen, es braucht einen
Verhinderungsgrund.“

Astrid Hofer
(Wahlamt, Innsbruck)

Statt ihr dies nachvollziehbar zu erklären, habe der Mitarbeiter aber gemeint, das
Ausstellen der Wahlkarte sei
„zu viel Aufwand“, kritisiert
Gerlinde Meier. Und die Frage
nach ihrem Verbleib am Wahltag findet sie nach wie vor problematisch.

Was unabhängig davon auffällt, ist die Differenz zwischen
ausgestellten und dann tatsächlich von den WählerInnen
abgegebenen Wahlkarten: Bei
der Gemeinderatswahl am 14.
April wurden laut Hofer 14.838
Wahlkarten aus- und 12.305
wieder abgegeben (Differenz:
2533). Bei der Bürgermeister-
Stichwahl langten von 10.598
Wahlkarten 9725 wieder im
Amt ein (Differenz: 873).

Der scheidende Gemeinderat Gerald Depaoli (GI) verlangt gewohnt lautstark nach
einer „plausiblen Erklärung“.
Laut Hofer sind die Zahlen
verglichen mit anderen Wahlgängen jedoch „im Rahmen“
— und diverse Gründe denkbar: Entweder die Karten kamen zu spät an (sie mussten
jeweils bis Freitag, 14 Uhr, im
Amt eintreffen) oder wurden
von den Wählern nie zurückgeschickt. Zum Teil geben
Wähler die Karte im verschlossenen Kuvert auch noch am
Sonntag im Wahllokal ab — bei
der Stichwahl war dies laut
Hofer in ca. 350 Fällen so.

Seite 9 von 24

Ihr Appell, auch im Hinblick
auf die Europa-Wahlen am 9.
Juni, lautet jedenfalls: „Bitte
Wahlkarten unbedingt rechtzeitig zurückschicken!“ (md)

ALPINE

COASTER
IMST

IMSTER
BERCBAMNEN

Alle Informat

www.imster-bergbahnen.at