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Jahr: 2024

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Tiroler Tageszeitung

„Anzengruber muss Farbe bekennen“, Seite 21

Anzengruber
muss Farbe
bekennen

Die Sondierungen des künftigen
Stadtchefs enden heute - alles wartet
nun auf eine Entscheidung
in Sachen Koalitionsgespräche.

Innsbruck - Heute Vormittag
ist noch die Liste Fritz an der
Reihe, dann hat der designierte Innsbrucker Bürgermeister
Johannes Anzengruber („JA
— Jetzt Innsbruck“) mit allen
Fraktionen im künftigen Gemeinderat „sondiert“. Das
inhaltliche Abtasten hatte am
Montag mit den Grünen (als
stimmenstärkster Liste) und
der FPÖ begonnen, gestern
folgten SPÖ, „Das Neue Innsbruck“, KPÖ und ALI.

Ein konkreter Zeitplan, wie
es nun weitergeht — also wann
bekannt gegeben wird, wen
Anzengruber zu Koalitionsgesprächen einlädt —, wurde gestern nicht genannt. Nach dem
Abklären der „Schnittmengen“ werde man „evaluieren“,
danach Partner und Öffentlichkeit informieren, erklärte
Anzengrubers Sprecher.

Turskys Liste als Partner?

Inhaltlich hat man ohnedies
strengstes Stillschweigen vereinbart. Somit ist weiter offen, wie eine Koalition und
mögliche Vereinbarungen
abseits davon ausschauen
könnten. Die von den Grünen seit Wochen getrommelte
„Caprese-Koalition“ mit JA
und SPÖ hätte eine stabile
Mehrheit in allen Gremien.
Aber auch eine Vierer-Variante mit „Das Neue Innsbruck“
als weiterem Partner ist nicht
ausgeschlossen. Florian

Tursky, der für die ÖVP-FI-Seniorenbund-Plattform in den
Stadtsenat einzieht, berichtete
gestern von einem „guten Gespräch auf Augenhöhe“.

Völlig offen blieb vorerst
auch die Frage nach Ressortverantwortung für die FPÖ:
Markus Lassenberger, der für
die Freiheitlichen erneut in
den Stadtsenat einzieht, nannte die Stimmung beim Sondieren „grundsätzlich gut“, in
welche Richtung es nun geht,
„wissen wir aber nicht“. Für
Lassenberger ist „Caprese“
noch keineswegs fix.

Wohnen als Thema Nr. 1

Was sich hingegen abzeichnet:
Das in Innsbruck besonders
brisante Thema Wohnen wird
Anzengrubers Stadtregierung
sofort angehen müssen. Für
Elli Mayr und die SPÖ sind
strenge Widmungsregeln (Vertragsraumordnung, 75-%-Regel für leistbares Wohnen bei
Umwidmungen von Frei- in
Bauland) eine Kernforderung,
ebenso für die Grünen.

Und auch die drei kleineren
Fraktionen, KPÖ, Liste Fritz
und ALI, setzen Wohnen und
Raumordnung ganz oben auf
die Agenda. So meinte Pia Tomedi (KPÖ) gestern: „Wir sind
neugierig, wie Anzengruber
das Thema angehen will, und
werden allen sinnvollen Anträgen, die Wohnen leistbarer
machen, zustimmen.“ (md)

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