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VVT/HolzmannDie Pläne der neuen Innsbrucker Stadtregierung für eine
schrittweise Einführung von Gratis-Öffis sorgen für Diskussionen

Mängel ortet ALi zwar bei der Stadtteildemokratie und der Kulturpolitik.
Diese Aspekte würden „recht blass“ aussehen. Dennoch gebe der
Koalitionspakt einen guten Rahmen vor. Gemeinderat Mesut Onay kündigte
an, diesen Rahmen als konstruktive Kraft befüllen zu wollen. „Wir nehmen
hier Bürgermeister Anzengruber beim Wort, der stets versichert hat, alle
Fraktionen einzubinden und auf Augenhöhe die Stadtpolitik gemeinsam zu
gestalten“, sagte Onay.

Liste Fritz spricht von „Diktat“ und „Willkür“

Eine erste grobe Durchsicht des Koalitionsprogramms kommt für die Liste
Fritz einer Abfuhr an klar formulierten, ausgearbeiteten Zielen gleich.
„Konkrete Maßnahmen sind Mangelware, stattdessen gibt es lediglich eine
Vielzahl an Absichtserklärungen“, teilte Gemeinderätin Andrea
Haselwanter-Schneider auf Anfrage mit. Die Ankündigung von
gemeinsamen Workshops und Arbeitsgruppen seien Ausdruck einer
fehlenden Problemlösungskompetenz.

Bemerkenswert sei für die Liste Fritz auch, wie die Stadtregierung mit
Anträgen aus der Opposition umgehen wolle. Laut Regierungsprogramm
wolle sie diese nur wohlwollend behandeln, falls sie dem „Zukunftsvertrag“
entsprechen. „Eine vernünftige Oppositionspolitik ist somit von vornherein
einem Diktat unterworfen, das an Willkür grenzt und von vornherein davon
ausgeht, dass nur Anträge der Stadtregierung dem Wohle der Innsbrucker
Bevölkerung dienen“, so die Liste Fritz. Nichtsdestotrotz werde man als
Fraktion eigene Vorstellungen einbringen.

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