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Tiroler Tageszeitung

„System für Briefwahl muss besser werden“, Seite 5

System für Briefwahl
muss besser werden

Innsbruck - Das Problem wiederholt sich von Wahl zu Wahl.
Nicht jeder, der eine Wahlkarte für die Briefwahl beantragt
hat, erhält diese. Wie berichtet,
gingen Sendungen auf dem
Postweg verloren. Kommende
Woche soll der Landtag einen
Beschluss für einen Appell an
die Bundesregierung fassen,
diese Probleme mit der Österreichischen Post zu lösen. Die
Liste Fritz schlug als Antragsteller längere Fristen vor -
falls verschollene Briefe später
auftauchen. Wahlbehörden
sollten verpflichtet werden,

die Dokumente eingeschrieben und damit verfolgbar aufzugeben. Aktuell geschieht
dies nur, wenn der Nutzer im
Online-Antrag ein Häkchen
setzt. Jüngste Fälle zeigen
aber, selbst eingeschriebene
Briefe können spurlos verschwinden. Und: Die Wahlkarte muss den Weg retour
zur Behörde auch noch meistern. Das Risiko trägt der Wähler, darauf hingewiesen wird
er im Vorfeld nicht. Wie viele
Stimmzettel so verschwinden,
erheben weder Post noch
Innenministerium. (jazz)

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