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Tiroler Tageszeitung

„SPÖ fordert sozial gestaffelte Ermäßigungen“, Seite 27

SPÖ fordert
sozlal gestaffelte
Ermäßigungen

Innsbruck - Mit harscher Kritik meldet sich SP-Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr zu
Wort. Sie zeigte sich in einer Aussendung „zutiefst erschüttert“. Anlassfall war die
jüngste Finanzausschusssitzung, bei der es um die Abfederung der Teuerung ging.
Dort hatte Mayr bereits vor einem Monat „ein sozial gestaffeltes Ermäßigungssystem“
für Horte und die schulische
Nachmittagsbetreuung präsentiert. Doch das fand weder
Anklang noch Mehrheit oder,
wie es die Stadträtin in ihrer Aussendung nannte, „[...]
wurde im Finanzausschuss
gekillt“.

Ihre Kritik richtet Mayr an
die Grünen, ÖVP, FPÖ und
FI. Den Fraktionen sei es
„einfach zu teuer“, den Innsbrucker Familien zu helfen.
Nach Schätzungen würde die
Stadt knapp über eine Million Euro weniger einnehmen,
wenn das von Mayr vorgeschlagene System eingeführt
würde. Stattdessen soll es eine Verbesserung in Höhe von
300.000 Euro geben. Bürgermeister Georg Willi hat das

Amt mittlerweile beauftragt,
einen billigen Vorschlag für
Ermäßigungen auszuarbeiten. Für Mayr ist dies „Kosmetik“.

„Mit einmal 300.000 Euro
können wir allen Innsbrucker
Kindern und Jugendlichen
vielleicht ein Eis kaufen. Was
wir sicher nicht damit können, ist eine dauerhafte und
sozial gestaffelte Erleichterung bei den monatlich anfallenden Gebühren für die
Familien zu schaffen, die ihre
Kinder in den Hort oder in die
schulische Nachmittagsbetreuung schicken (müssen),
wie es das vereinbarte Ziel
war“, erklärte die Bildungsstadträtin.

Aktuell ist eine Alleinverdienerin mit einem Kind in der
Nachmittagsbetreuung erst
dann von Gebühren befreit
und bezahlt den niedrigsten
Essensbeitrag von 1,70 Euro
pro Mahlzeit, wenn sie über
nicht mehr als 692 Euro pro
Monat Netto-Haushaltseinkommen verfügt. In den Gemeinderat kommt der Antrag
nicht —- er wurde auf Antrag
der Grünen gestrichen. (TT)

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