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Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022_06_29_Presse_OCR
- S.14
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Kronenzeitung
„Piraterie“ in der Tiroler Politik
der Volkspartei gekapert.
Ahnliches im Tiroler Landtag: Die Liste Fritz wird von
der VP bezichtigt, die Überbauung von Supermärkten
gekapert zu haben, die Liste
Fritz wiederum wirft Selbiges den Grünen vor — der
Antrag sei unsinnig abgeändert worden und — zack,
zack, zack — war der grüne
Stempel darauf. „Nur eitle
Gockel schmücken sich mit
fremden Federn“, meint dazu Markus Sint, Klubchef
der Liste Fritz. Es seien insbesondere die Regierungsparteien, die Ideen kapern.
Das sagt auch die FPO, es
habe immer wieder Initiativen gegeben, die nach Jahren umgesetzt wurden, wie
etwa die Forderung, das
Suchtkonzept zu adaptieren.
Die Neos werfen der Liste
Fritz „mediale Verwertung“
ihrer „Exekution durch die
Tourismusabteilung“ vor.
Geklaute Anträge sind
unser aller Antrüge?
Immerhin, könnte man meinen, wenn einer die Idee
eines anderen „klaut“, dann
sind wenigstens mehrere
Politiker, die für die gleiche
Sache einstehen. Das sehen
auch einige der Politiker so:
„Jeder, der sich mit Politik
auskennt, weiß, es geht nicht
um rschriften von Anträgen oder Kurzmeldungen, die Kunst liegt im Umsetzen und dazu gehört auch
das Gewinnen von Mehrheiten“, meint etwa Elisabeth
Mayr (SPO). Auch das Gerechte Innsbruck könne gut
damit leben, wenn man sich
mit ihren Federn schmücke,
was zähle ist, dass Projekte
umgesetzt werden. Aus dem
Land kommen von Klubobmann Gebi Mair (Grüne)
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ähnliche Töne: „Ja selbstverständlich werden Anträge weiterentwickelt [...] Das
ist lebendiger Diskurs, wer’s
erfunden hat, ist ja nicht so
wichtig.“ Klubobmann Dominik Oberhofer (Neos)
kenne keinen medialen Futterneid, er sehe es als Kompliment, wenn andere Fraktionen seine Ideen aufgreifen. „Es ist ja logisch, dass
eine 5-Prozent-Partei nicht
alleine Gesetze beschließen
kann.“ Aber hier darf man
freilich nicht vergessen:
Auch das ist politische Kommunikation. Nadine Isser