Gesamter Text dieser Seite:
Kronenzeitung

Kronen
Zeitung

„Diskurse werden so verhindert“, Seite 19

17.1.2023

l Innsbruck herrscht dien ser Tage eine politische

Diskussion zum Thema
Meinungsfreiheit. Grund
dafür ist _ Bürgermeister

Georg Willis Verbot, den als
Verschwörungstheoretiker

bekannten Daniele Ganser
in von der Stadt finanzierten
Gebäuden auftreten zu lassen. Willi verweist auch auf
einen Gemeinderatsbeschluss, der besagt, weder
rechts- noch linksextreme
Veranstaltungen zu erlauben. „Es besteht für uns kein
Zweifel, dass Daniele Ganser rechte Verschwörungstheorien zwar nicht in aller
Deutlichkeit, aber als geistiger Brandstifter stützt. Gansers Meinungsäußerungen
stehen allerdings im Verfas-

„Diskurse werden
so verhindert“

Nach „Fall Ganser“ Meinungsfreiheit am

Prüfstand: Was ist erlaubt, was nicht?

sungsrahmen. _ Meinungsfreiheit ist ein allzu hohes
Gut, als dass man sie mal so,
mal so handhabt. Das einzige Mittel gegen derartige
Scharlatane sind nicht Verbote, sondern gnadenlose
Aufklärung. Deshalb
braucht es mehr öffentliche
Auseinandersetzung in der
Stadt und nicht weniger“,
meint etwa GR Mesut Onay

(ALJ), der damals gegen den
Gemeinderatsbeschluss

stimmte. Einerseits soll Verantwortung nicht auf die
Mitarbeiter der Veranstalter
abgeschoben werden, andererseits gebe es zu wenig alternative _Veranstaltungsräume. Die FPO und das
Gerechte Innsbruck sehen
durch Willi gar die Meinungsfreiheit bedroht. nais

Seite 4 von 7

®
x
%
z
K}
C]
E
ö
s
°
r

Der GR-Beschluss
verhindert Meinungsvielfalt, Diskurse und
kritische Auseinandersetzungen. Ich finde ihn
deshalb falsch.

Gemeinderat Mesut Onay (ALI)