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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_02_24_Presse_OCR
- S.7
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Tiroler Tageszeitung
„Keine Abwahl, keine Neuwahl“, Seite 21
Keine Abwahl, keine Neuwahl
Innsbruck - Und täglich grüßt
das Murmeltier. Der Innsbrucker Gemeinderat musste sich
in seiner Sitzung am Donnerstag einmal mehr mit einem
Abwahlantrag gegen Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne)
beschäftigen. Antragsteller
war wie immer ihr ziemlich
bester Feind Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), der
beim Vortragen seines Antrags angesichts der wiederkehrenden Situation selbst
schmunzeln musste. Nicht
mehr lustig findet das Ganze
die ÖVP, wie ein sichtlich genervter Klubobmann Christoph Appler klar machte: „Wir
haben echt genug.“ Gemeinderat Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) beklagte
indes den Umgang mit Stadträtin Schwarzl. „Das ist unsäglich und unter der Würde
der Stadt.“ Wurde die Abstimmung bei der vergangenen
Sitzung noch geheim abgehalten, mussten die Gemeinderatsmitglieder gestern ihre
Haltung offenlegen. Für die
Abwahl stimmten Für Inns-
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bruck, FPÖ, Gerechtes Innsbruck und die Liste Fritz. Das
reichte freilich nicht.
Das war aber nicht das einzige Dejä-vu: Auch die Auflösung des Gemeinderats stand
wieder auf der Tagesordnung.
Sogar zweimal. Einmal haben
die NEOS den Antrag eingebracht, einmal GR Gerald Depaoli. Das Ergebnis war (wie
in den Sitzungen davor) dasselbe: Über die Anträge wurde
aufgrund der zahlreichen Enthaltungen nicht einmal abgestimmt. (dd)