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Tiroler Tageszeitung

„Lienz diskutiert Austritt aus Gemeindeverband“, Seite 17

Lienz diskutiert Austritt aus Gemeindeverband

Kein Vertrauen mehr: FPÖ, MFG und Team Lienz beantragten, dass die Stadt den Gemeindeverband verlässt - so wie Hall.

Von Catharina Oblasser

Lienz - Lohnt es sich für Lienz, 23.500 Euro an den Tiroler Gemeindeverband zu
zahlen? Nein, sagen Manuel Kleinlercher (FPÖ), Paul
Meraner (MFG) und Franz
Theurl (Team Lienz). Die
drei Fraktionssprecher beantragten in der Sitzung am
Dienstagabend den Austritt
aus dem Verband. „Es muss
sichergestellt werden, dass
künftige Beitragsleistungen
der Stadtgemeinde Lienz weder einem Anschlusskonkurs
noch einer anderweitigen
Verwendung - außer der institutionellen Tätigkeit — zugeführt werden“, heißt es.
„Andernfalls möge der Gemeinderat beschließen, die
Mitgliedschaft im Tiroler Gemeindeverband aufzukündigen“, lautet der Antrag der
insgesamt sechs Mandatare.

‚ Andernfalls möge
der Gemeinderat
beschließen, die Mitgliedschaft im Gemeindeverband zu kündigen.“

Manuel Kleinlercher
(FPO-Gemeinderat in Lienz)

Im Mai hatte der Präsident des Gemeindeverbandes, Karl-Josef Schubert, die
Lienzer Mandatare besucht.
„Er hat uns viel erzählt, aber
nicht viel getan“, kritisiert

Manuel Kleinlercher. Zum
Beispiel sei das Versprechen,
keine neuen Tochtergesellschaft zu gründen, nicht gehalten worden. Zweiter Stein
des Anstoßes: „Der Vorstand
entscheidet, wie viel der Vorstand verdient, und niemand
darf es wissen.“ Ein dritter
Kritikpunkt in der Liste: Den
Gemeinden drohen noch
immer Rückforderungen in
Millionenhöhe aufgrund der
GemNova-Pleite.

Den Konkurs finanzieren

„Es kann sein, dass die Gelder, die wir einzahlen, in einen Anschlusskonkurs fließen“, warnt Franz Theurl
(Team Lienz). Paul Meraner
von der MFG spricht von
fehlendem Vertrauen. „Wir
gaben Karl-Josef Schubert
einen Vertrauensvorschuss.
Doch er wird den Erwartungen nicht gerecht.“ Dieser

Meinung schließt sich die
ÖVP-Fraktion an. „Auch die
Mitgliedsbeiträge sind erhöht
worden“, merkt Christian
Steininger an. Dennoch: „Einen Austritt sehe ich nach wie
vor kritisch. Wer kann sonst
unsere Interessen vertreten?“

Auch Bürgermeisterin Elisabeth Blanik (SPÖ) macht
sich Sorgen. „Wie können
wir sichergehen, dass unsere
Beiträge nicht eins zu eins in
die Konkursmasse fließen?“
Die Stadt Hall, die etwas größer ist als Lienz, beschloss im
Oktober, aus dem Tiroler Gemeindeverband auszutreten.
Blanik: „Ich habe mit Hall telefoniert, und dort gibt es die
Vision, Aufgaben über den
Städtebund abzuwickeln.“
Die Tiroler Bezirksstädte
könnten sich enger zusammentun und sich im Städtebund stärker organisieren,
sagt Blanik.

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Sie ist dafür, Schritt für
Schritt vorzugehen. Noch
heuer soll Präsident Karl-Josef Schubert nach Lienz kommen und zu den Kritikpunkten Stellung nehmen. Dazu
wird die Stadt den Präsidenten „mit allem Nachdruck“

auffordern, beschloss der Gemeinderat einstimmig.

Nach dem Austritt von Hall
verbleiben noch 275 Mitgliedsgemeinden im Tiroler
Verband. Die Landeshauptstadt Innsbruck ist per Statut
kein Mitglied.