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„Nur zwei Tage Zeit für Koalitionsentscheidung“, Seite 16
2.5.2024

Nur zwei Tage Zeit für Koalitionsentscheidung

Innsbruck-Wahlsieger will noch mit fünf Parteien sondieren. Freitagabend sollen Wunschpartner feststehen

VON CHRISTIAN WILLIM

Nachdem Johannes Anzengruber bereits am Montag
mit zwei Gemeinderatsfraktionen — den Grünen und
der FPO — sondiert hat,
mussten die Gespräche am
Dienstag wegen der letzten
Gemeinderatssitzung in alter Besetzung und am Mittwoch wegen dem Feiertag
ruhen. Letzteres war auch
der Tatsache geschuldet,
dass die SPÖ am Tag der
Arbeit ihr Hochamt feiert.
Dem festgelegten Fahrplan auf dem Weg zu einer
künftigen Koalition wollte
der am Sonntag deutlich
zum neuen Bürgermeister

gewählte Anzengruber aber
trotz der Zwangspause treu
bleiben. Freitagabend
möchte der Chef der von
ihm gegründeten JA-Liste
fixieren, mit welchen Parteien er in Koalitionsgespräche einzutreten gedenkt.

Strenges Programm
Das heißt, dass der 44-Jährige und sein Team am Donnerstag und Freitag noch mit
fünf Fraktionen - in der Reihenfolge ihrer Stärke — reden
müssen. Also mit SPO, der
OVP-Allianz „Das neue Innsbruck“ KPO und Alternativer Liste Innsbruck.

Die Schlagzahl für die
Sondierungen gibt in Wahr-

heit der Kalender vor. Am
16. Mai soll bzw. muss sich
bereits der neue Gemeinderat konstituieren. Dazwischen liegt mit Fronleichnam (9.5.) noch ein weiterer Feiertag. Wenig Zeit also
an der politischen Partnerschaftsbörse.

Zumindest das Grundgerüst der neuen Regierungspartnerschaft muss
bis zur ersten Gemeinderatssitzung in zwei Wochen
stehen. Bei dem Termin haben die neuen Mandatare
im Stadtparlament bereits
die Vize-Bürgermeister zu
küren, die Anzengruber
wohl seinen Koalitionspartner zugestehen wird. Für

d n
Neo-Stadtchef Anzengruber
ist unter Zugzwang

diese Wahl braucht es zudem entsprechende Mehrheiten im Gemeinderat — also jene einer Koalition.

Machttaktik

Außerdem wird die Größe
des Stadtsenats — also die
Anzahl der Stadtratsposten —
vom Gemeinderat festgelegt.

GERHARD BERGER

Das gilt ebenfalls als Punkt,
der Verhandlungsmasse in
Koalitionsgesprächen ist. Da
der Stadtsenat neben dem
Gemeinderat das _zweite
wichtige Entscheidungsgremium ist, muss ein Regierungsbündnis auch hier
nach machttaktischen Gesichtspunkten die eigenen
Bedürfnisse im Blick haben.
Außerdem gilt es für
Anzengruber auf Drängen
von Grünen und SPO - seinen wahrscheinlichsten Koalitionspartnern — Farbe zu
bekennen, was eine mögliche Ressortzuteilung für
den Proporz-FPO-Stadtrat
betrifft. Die zwei linken Listen lehnen eine solche ab.

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