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„Tursky verlässt Regierung und setzt alles auf Innsbruck“, Seite 4

9.3.2024

APAIMAX S LOVENCIK

Tursky zieht es in die Heimat, Nehammers Staatssekretärin Plakolm kümmert sich nun um die Digitalisierung

Tursky verlässt Regierung
und setzt alles auf Innsbruck

Personalrochade. Die Digital-Agenden übernimmt das Jugendstaatssekretariat

@ _ Politik von innen

VON MICHAEL HAMMERL

Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) ist
am Freitag zurückgetreten.

Die Entscheidung stand
seit Wochen fest. Warum verkündete er sie jetzt?

Der Innsbrucker will in
seiner Heimatstadt bekanntlich mit der Liste „Das Neue
Innsbruck“ _Bürgermeister
werden. Die Wahl findet am
14. April statt. „Jetzt beginnt
der Intensiv-Wahlkampf, am
Montag habe ich meinen
großen Auftakt. Ich will
mich voll auf den Wahlkampf konzentrieren“, sagt
Tursky zum KURIER.

Er sieht seine politische
Zukunft in Tirol. Dass es ihm
gelingt, Stadtchef Georg Willi (Grüne) abzulösen, gilt ob
der großen Konkurrenz im
bürgerlichen Lager als zweifelhaft. „Dafür braucht es das
nötige Commitment und ich
halte nichts von halben

Sachen. Ich gehe ‚All-in”,
sagt Tursky, der zuletzt für
seine „Doppelrolle“ kritisiert
wurde.

Die Sicherheitsvariante
wäre gewesen, bis zur Wahl
Staatssekretär zu bleiben
und die Rolle im Fall einer
Niederlage zu behalten. So,
wie es der damalige Finanzminister Gernot Blümel
2020 bei der Wien-Wahl
gemacht hat.

Plakolm übernimmt

Das Digitalisierungsthema
bleibt indes ein „Wanderpokal“. Margarete Schramböck (OVP), die im Mai 2022
zurücktrat, war noch Ministerin für Wirtschaft und Digitalisierung. Danach wechselten die Digital-Agenden ins
Finanzministerium, wo sie
Tursky als neuer Staatssekretär betreute. Nun übernimmt
sie Staatssekretärin Claudia
Plakolm (ÖVP) im Bundeskanzleramt neben Jugend,
Ehrenamt und Zivildienst als
Teilbereich.

Entschieden hat das
Kanzler Karl Nehammer.
ÖVP-intern wurden zuvor
verschiedene Varianten
durchgespielt — auch, ob ein
Experte Turskys Posten übernehmen soll. Bei einer Pressekonferenz am Freitag betonte Plakolm, sie wolle auf
Turskys Arbeit aufbauen,
aber auch eigene Ideen einbringen. Details wollte die
29-jährige Mühlviertlerin
noch nicht nennen.

Tursky bekundet, ihm habe die Arbeit „wahnsinnig
viel Spaß gemacht“. Er hebt
die Umsetzung der ID Austria und elektronischer Ausweise wie dem digitalen Führerschein als Meilensteine
hervor. „Im Breitbandausbau
haben wir es geschafft, von
13 Prozent Gigabit-fähigen
Anschlüssen in Österreichs
Haushalten auf 77 Prozent
zu kommen“, sagt Tursky.
Auf europäischer Ebene hätte er „riesige Themen“ wie
den Digital Service Act verhandelt. Zuletzt entdeckte

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Tursky, der auf Crossfit-Einheiten am frühen Morgen
schwört, auch ein Faible für
eSport. Sein Vorschlag, ein
nationales Kompetenzzentrum einzurichten, wo Österreich professionelle Computerspieler ausbildet, schaffte
es in Nehammers „Österreichplan bis 2030*“.

Positive Nachrede

Unter seinen Mitarbeitern
gilt Tursky als extrem fleißig,
zielstrebig, etwas ungeduldig und höflich. In Erinnerung bleiben zudem seine
tendenziell nerdigen Ausführungen zu Mobilfunk-Antennen und 5G.

Beim Koalitionspartner
pflegt Tursky — auch privat —
ein gutes Verhältnis zu
Sozialminister Johannes
Rauch, mit dem er die digitale Gesundheitsreform ausverhandelte. Das Sozialministerium sieht die Reform
durch den Personalwechsel
nicht gefährdet. Sie sei legistisch in die Wege geleitet.