Gesamter Text dieser Seite:
Tiroler Tageszeitung

„Gemeinden bekommen mehr Rechte für Verkehrssicherheit“, Seite 11

Schneiler zu Tampo 30: Verkehrsministasia Leosore Gewessier (Caine) usd Innenminster Geräorni Karner (ÖVP) prässamerten das Pahet zur Verbehrs
scherheit. Werns eı um die Sichemet von Fußgangem and Radfatwermn geht, Dbt eı mal Sprmlaum Wır die Kommunen

.. 7V AA OO

Gemeinden bekommen mehr
Rechte für Verkehrssicherheit

Ortschefs sollen Tempo-30-Zonen und Schulstraßen verordnen können.
Ausnahmen für Rettungswagen von Halte- und Parkverboten.

Wien - Mehr als 290 Gemein
den aller Größen und (Mür
wermelster-)Farbem hatıca
sich diese Vereinfschung gewünscht: Ein neuer Geseizes
enitwurf von OÖVP und Grünen
sicht vor, dass Bürgermeister
einfacher als bisher Tempo-
30-.Zanen und Schulstra
ßen verordnen können., Dies
„nicht aus (ux und Tallerei”
beronte Innenminaisier Gerbard Kamer (OVP), sandern
uus Gründen der Verkehrssicherheit, „wo es die Simuadion
erfordert“

Tempo-30-Zanen wibt es
schon bisher, Ihre Verord
nung ist für die Gemeinden
aber mit Hürden und der
Narwendigkeit von Gutachen verbunden. Diese soßen
abgebaus und vorringernt werden. verspricht die Koalirkon

„Geringeres Tempo be
deutet mehr Sicherheit und
Lebensqualität für die Menschen”, «agı Verkehrsmi
Nisterin Leonore Gewessier
(Grüme). Weniger Geschwin
digkeit bedeute auch weniger Tote und Verletzte,
weniger klimaschädliche
Emissionen und geringeren
Spritverbrauch. Auf Gemeim
destraßen galb es bm Vorfjahr
Österreichweit rund 15,000
Verkehrsungilbe mit 80 Toten

Das soll sich ändern
„‚Durch die vorliegende Novelle wird es für die Bürgermeister in Zukurnfi einfacher
scin, maßgeschneiderte LÖ-
sungen vor Ort zu erarbeiten
und umzusetzen”, hakft Innenmalalstier Karner. Künfug
könne die jeweils zusiindige
Straßenbehörde in Ortsge

„ Geringeres JTempo
bedeutet mehr N-
cherbeit und Lebensqua-
Lirät für die Menschen
vor Ors,*

Lemnearr Crmwennber
(Verastrurermabenn!

bieten das Höchsttempo bhe
rabsetzen. wenn damit die
Sicherheist von Fußgängern
und Radfahrern vorbessert
werden kannn Vor allem gelte
das vor Schulen, Kindergärten, Freizeiteinrichtungen,
Spielplätzen, Spätilern und
Seniurenbeimen.

Leichter werden soall für Ge
meinden auch dıe Überwa
chung des Tempollanies. So
soßllen diese Radarkaaırollen
künfrig selbst durchführen
können — auch dann, wenn

Seite 4 von 15

sic über keinen eigenen Ge
meindewnchkörper verfügen
Karner bhofft. dass dadurch
auoch die Polkzei entlLaster werden kann.

Weiters geplant sind Er
leichterungen bei der Ein
richtung von Schukstraßen.

Schließlich kommen Aus
nahmon für Rettungsautos
vom Halte- und Parkverbot
Dies galt bisher aur mir Maulicht. Beot Krankemmansporen
ist dieses aber nicht immer
eingeschaher

Die Koalitson schickt ihr
Vorhaben für sech« Wochen
in Begutachtung, Fachleute
und Organtsanonen können
die Päne in dieser Zeit prü
fen. Ex folgr der Beschluss len
Natiomalrat. lın Sommer sollen die Gesetzesänderungen
inı Krafı treren. (sabL, APAJ