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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_11_6_Presse_OCR
- S.4
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Tiroler Tageszeitung
„Das Notwendige tun“, Seite2
Leitartikel
Das Notwendige tun
Bei Großprojekten die Kosten im Griff haben —- das ist eine Kunst, an der die öffentliche Hand regelmäßig scheitert.
Ihr vorzuwerfen, sie kann es halt einfach nicht, greift aber dennoch zu kurz.
Von Matthias Krapf
eim Bauen kann es schnell teuer wer-
den. Das gilt für private Kleinvorhaben
wie den Carport fürs Reihenhäuschen
und für Millionenprojekte erst recht.
Wenn das Kostenfiasko Patscherkofelbahn
zur Sprache kommt, läuft den meisten Innsbruckern je nach Veranlagung noch immer
entweder ein kalter Schauer über den Rücken
— oder der Blutdruck steigt kräftig an. Auch
Projekte wie der nicht nur kostenseitig aus
dem Ruder laufende MCI-Neubau oder gar
der Brennerbasistunnel sind nicht geeignet,
aufmerksame Steuerzahlerinnen und -zahler in Sicherheit zu wiegen. Man muss keine
Brille aus dem Fachgeschäft für neoliberales Wirtschaftsverständnis aufhaben, um
resigniert festhalten zu wollen: Die öffentliche Hand kann es einfach nicht! Punkt.
Ein solches Urteil greift aus zwei Gründen
zu kurz. Zum einen - das ist schnell abgehandelt — stellen Bund, Länder und Kommunen
bei einer Vielzahl von Projekten unter Beweis,
dass sie Projekte durchaus kosteneffizient
realisieren können. In so mancher Bürgermeisterrede anlässlich der Eröffnung eines
neuen Trakts im Altenheim wird stolz auf die
Einhaltung des Kostenrahmens hingewiesen.
Zu Recht. Zum anderen —- und hier wird es
passenderweise etwas komplizierter — zeichnen sich öffentliche Großprojekte durch ein
besonderes, um nicht zu sagen: ein Übermaß
an Komplexität aus.
Etwas Großes auf die Beine zu stellen, ist
schon in sich schwierig, da geht es der öffent-
lichen Hand gleich wie der Privatwirtschaft.
Mit dem kleinen ironischen Unterschied,
dass die Politik die in vielen Bereichen überschießende Regulierung selbst verantwortet.
Komplex ist aber auch die Projektstruktur.
Wenn etwa Land Tirol, Stadt Innsbruck
und Wirtschaftskammer an einem Konzept
werkeln, dann ist großes Ringen und Gezerre
angesagt. Jede Gebietskörperschaft verfolgt
qua Auftrag ihre Interessen, jede Politikerin
und jeder Kammervertreter ist den Wählern
und Mitgliedern verpflichtet. Das verlangsamt im besten Fall nur den Projektfortschritt, was sich in der Regel kostentreibend
auswirkt. Manchmal landen gute Konzepte in
der Schublade. Häufig kommt jedoch das erfolgreichste Produkt aus politischer Fertigung
heraus: der faule Kompromiss.
Damit vernünftige und finanzierbare
Projekte entstehen, müssen die politisch
Verantwortlichen auf Basis seriöser Konzepte und solider Zahlen aus Überzeugung
entscheiden und nicht mit Blick auf die
nächsten Wahlen, die sie zuweilen nicht
einmal unmittelbar betreffen. Irgendeine
Wahl steht irgendwo schließlich immer an.
Es gilt, das Notwendige zu tun. Und nicht
das Opportune. Heißt konkret:
umsetzen, was leistbar und
zugleich auch sinnvoll ist.
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matthias.krapf@tt.com
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