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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_10_13_Presse_OCR
- S.8
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Kronenzeitung
Kronen
Zeitung
„(Noch)wenig Erhellendes im ;House of Cards‘““, Seite 28
13.10.2023
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8
Der Innsbrucker Gemeinderat blieb über die Vorgänge weitgehend im Dunkeln
(Noch) wenig Erhellendes
im „House of Cards“
Anfrage-Beantwortung zur Kartenaffäre liegt vor: Initiatoren
von FI, FP und Neos enttäuscht, Details sind noch in Schwebe.
erspargelt hat es den
Innsbrucker Gemeinderat in dieser Periode gleich
mcehrfach. Abspaltungen,
Abwahl- und Auflösun
anträge stehen beinahe
jeder Sitzung auf dem Programm. Alle Fraktionen
mit Ausnahme der „Onec-
Man-Shows” und Für
Innsbruck mussten Federn
lassen. Was hat die angekünd;gtc Fusion von FI
und OVP daran geändcrt"
Bislang nicht viel. wie sich
gestern im Gemeinderat
wieder einmal zeigte.
Viele der Debatten gehen
entlang der bekannten
Bruchlinien weiter. Ein
Antrag auf Ressortentzug
gegen Grün-StR Uschi
Schwarzl gelangte gestern
wieder auf die Tagesordnung, diesmal sogar mit geheimer Abstimmung. Sollte ein Teil der Grün-Fraktion umfallen, wäre die
Zwei-Drittel-Mehrheit sicher. Dieser Punkt stand
gestern aber erst spät auf
die Tagesordnung.
Aber abseits vom Theaterdonner im Gemeinderat
PHILIPP NEUNER
Tiroler Politik
Inoffiziell
scheinen sich die politischen
Gegner prächtig zu verstehen. Das zeigt sich anhand
der Reisen, die Gemeinderäte miteinander unternchmen. Nach der deutschen
Partnerstadt Freiburg stand
diesmal sogar ein Trıp nach
Übersee am Programm. Die
amerikanische Partnerstadt
New Orlcans lud eine Innsbrucker Delegation ecin, bestehend aus GR und FI-
Klubobmann Lucas Krackl
und den Rätinnen Janine Bex
(Grüne), Renate Krammer-
Stark (Ex-Grüne, nunmehr
Lebenswertes Innsbruck)
und Irene Heisz (Ex-SPO).
Zwei Grüne bei einem CO;-
intensiven 3-Tages-Trip,
das geht mit dem vom BM
Georg Willi stets propagierten Klimaschutz nur
schwer zusammen . . .
enig Erhellendes bo-
/ ten die Anfragen von
FPO, Neos und Für Innsbruck an Vize-BM Johannes Anze und die
befassten Dienststellen bezüglich der umstrittenen
„House of Cards“-Verteilaktion von Freizeitkarten
und der Apps um knappe
50.000 Euro. Mit den Antworten zmgg:n sich die Initiatoren überhaupt nicht
zufrieden. Ncos-GR Julia
Seidl lcitete „wegen mangelnder Transparenz” eine
Kontrollamtsprüfung in
die Wege: „Das Amt wird
ja wohl hoffentlich Antworten bekommen!*“ Zudem ist die Staatsanwaltschaft befasst.
creits in zwei Wochen
will der Gemeinderat
wieder zusammentreten:
Es geht um die Reparatur
der Jahresrechnung 2022.
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