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„Geschenk-Affäre: Kommt die nächste Vize-Abwahl?“, Seite 24

9.9.2023

PHILIPP NEUNER

Tiroler Politik
Inoffiziell

Bürgermeister-Stellvertreter
Johannes Anzengruber (VP)
erhielt ein Ultimatum von :
seiner Partei. Kein Ende der |
Eskalationsspirale in Sicht.

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die nächste Vize-Abwahl?

Die Geschenk-Affäre von Vize Anzengruber färbt auf die ÖVP

ab. Diese hätte die Möglichkeiten, den Schaden zu begrenzen.

ach einer Stunde war

die Krisensitzung der

bündischen Obleute
am Donnerstag in Innsbruck zur aktuellen Geschenk-Affäre des VP-Vizebürgermeisters schon
wieder vorbei. Mit an Bord
unter anderem auch Wirtschafts-LR Mario Gerber als
Vertreter des WB Innsbruck Stadt. Beschlossen
wurde ein Vierzeiler, mit
dem Vize Hannes Anzengruber per Ultimatum aufgefordert wird, sich in der
Sache schriftlich zu erklären. Dieser schickte kurz
darauf per E-Mail eine vorgefertigte Stellungnahme,
die auch der „Krone“ vorliegt. In dieser beantwortet
er eigentlich keine der relevanten Fragen. Im Endeffekt richtete er damit seiner
eigenen Partei aus: Habt’s
mich gern, ich mach” sowieso, was ich will und ihr seid
alles Kasperln.

Die Partei ist (noch) unschlüssig, wie sie darauf reagieren soll. Abgewartet
wird wohl zuerst, was die
von BM Georg Willi initiier-

te Prüfung ergibt. Außerdem hat sie ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben.
Nicht ausgeschlossen, dass
die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wird. Fakt ist:
Die Affäre färbt zunehmend auf die Partei ab, je
länger sie andauert.

Dabei_hätten Stadt- und
Landes-OVP einige Möglichkeiten, den Knoten zu
lösen. Vor einem Parteiausschluss schreckt man einstweilen noch zurück — aus
Angst, dem offensichtlich
in Ungnade gefallenen Anzengruber damit einen Gefallen zu tun. Er hat ja angekündigt, eventuell mit einer
eigenen Liste antreten zu
wollen, hier könnte er dann
schön die Rolle des Parteirebellen ausfüllen.

Nach Eskalationsstufen
geordnet wäre zunächst seine Entfernung aus den Ausschüssen möglich. Das
könnte der Gemeinderatsklub selbst ohne großen
Aufwand mittels Klubbeschluss bewerkstelligen.

Nächste Stufe wäre der
Rauswurf aus der Partei bei

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einem Stadtparteitag, dessen Einberufung schon länger im Raum steht. Oder,
noch schneller, durch einen
Entschluss der Landespartei. Ein neuer Stadtparteiobmann wird vermutlich
erst nach der Wahl gekürt.

Letzter Schritt im Finale
Furioso: Ein Abwahlantrag
gegen den Vize-Bürgermeister im Gemeinderat,
wie schon mehrfach erlebt.
Dafür reicht eine einfache
Mehrkheit, die vermutlich zu
finden sein wird, wenn entsprechende Verfehlungen
bestätigt werden.

Damit verlöre Anzengruber auch seinen Stadtratsposten. Und nicht nur das:
Kein Büro, kein Ressort,
keine Mitarbeiter wären die
Folgen. Und keine fünfstellige Gage als Vize, sondern
nur noch der Sold als einfacher „Gemeinderats-Gewehrträger“. Noch ist Anzengruber aber Teil der
OVP. Warum nur noch per
E-Mail kommuniziert und
nicht offen miteinander geredet wird, wissen wohl nur
die Betroffenen selbst.