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Kronenzeitung

„Willis Sonderverträge für Landesbehörde rätselhaft‘“, Seite 20

Willis Sonderverträge für
Landesbehörde rätselhaft

Land als Aufsichtsbehörde prüfte Willis Hinterzimmerverträge mit

Ex-Personalchefin: Überstundenpauschale zu unrecht kassiert?

en mittlerweile fünfn ten Stadtrechtsbruch

glaubt Gerecht-GR
Gerald Depaoli nun dem
Innsbrucker Bürgermeister
nachgewiesen zu haben.
Konsequenzen? Bis dato
Fehlanzeige.

Im Februar ersuchte Depaoli, gleichzeitig Obmann
des Kontrollausschusses,
die Aufsichtsbehörde um
Prüfung der Sonderverträge, die Willi im Hinterzimmer mit seiner Ex-Personalchefin _ abgeschlossen
hat. „Ich fordere den Bürgermeister zum Rücktritt
auf“, sagt Depaoli nach
Vorliegen der Antwort der
Landesbehörde: „Willi hat
nur aufgrund subjektiver
Kriterien und weil er persönliche Sympathien hegte
der Frau eine Mega-Gage
gewährt. Willi soll zu viel
bezahltes Geld aus eigener
Tasche zurückzahlen.“

In dem _ fünfseitigen
Schreiben heißt es klipp
und klar, dass die Gewährung einer Uberstundenpauschale „nicht in Be-

da

Gerecht-GR Gerald Depaoli

tracht kommt“, da durch
„die Leiterzulage neben der
besonderen Verantwortung
sämtliche Mehrleistungen in
zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht abgegolten“
seien. Denselben Effekt habe die Gewährung einer Verwendungszulage.

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hristof Birbaumer

Weiters stößt sich die
Behörde an den unterschiedlichen Bezeichnungen: „Diese Doppelgleisigkeit von mehreren namens-

£ gleichen Zulagen ist für die
“ Aufsichtsbehörde

nicht
nachvollziehbar.“ Zudem
genüge Willis als „Vereinbarung“ titulierter Vertrag
formalrechtlichen Anforderungen nicht.

„Die Aufsichtsbehörde
bestätigt meine Vorgehensweise“, sagt hingegen BM
Willi auf Anfrage. Es sei
„durchaus üblich und angemessen, einen Vertragsbediensteten in Führungsfunktion mittels Sondervertrag nach Beamtenschema zu entlohnen sowie die
Führungsverantwortung
durch eine Zulage abzugelten“. Die Gewährung einer
UÜberstundenpauschale
neben Leistungs- bzw. Leiterzulage sei im Magistrat
„langjährige Praxis und
wurde vor meiner Zeit eingeführt“, sagt Willi und
kündigt die Prüfung von
Verträgen an. Philipp Neuner