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Tiroler Tageszeitung

„Rauswurf aus Partei: Rache ist grün“, Seite 22

Rauswurf aus
Partei: Rache
ist grün

Die grüne Landespartei steht hinter

BM Willi und schließt die abtrünnigen Gemeinderatsmitglieder aus.

Von Denise Daum

Innsbruck —- Sie sorgten Ende
November österreichweit für
Schlagzeilen: Die Gemeinderatsmitglieder Marcela
Duftner, Thomas Lechleitner
und Renate Krammer-Stark
hatten aus Protest gegen
Georg Willis Führungsstil den
grünen Gemeinderatsklub
verlassen und ihren eigenen
mit dem Titel „Lebenswertes
Innsbruck“ gegründet.

Nun bekommen sie die
Konsequenzen zu spüren:
Die Innsbrucker Grünen haben die drei Abtrünnigen
nicht nur aus allen Ausschüssen entfernt; die Landespartei hat sie auch aus der Partei ausgeschlossen. Dies sei
eine Frage der Solidarität mit
der Innsbrucker Bürgermeister-Partei, erklärt der grüne
Landessprecher Christian
Altenweisl. Mit einem derartig öffentlichkeitswirksamen
Auftritt erweise man den Grünen ein Bärendienst, spielt
Altenweisl auf „parteischädigendes Verhalten“ an.

Die Kritik an Bürgermeister
Willi kann er nicht nachvollziehen, wenngleich er einräumt, dass „wir uns grünes
Regieren anders vorstellen“.

Schließt eine Berufung gegen den
Parteiausschluss nicht aus: Gemeinderätin Marcela Duftner. fotz: Falk

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Die Probleme in Innsbruck
seien aber auf die komplexen
Umstände zurückzuführen.
„Es werden Projekte kaltgestellt, nur um einen geringen
politischen Nutzen daraus
zu ziehen“, sagt Altenweisl.
Grundübel sei das freie Spiel
der Kräfte. Aus der „ein oder
anderen Fehleinschätzung“
des Bürgermeister wolle man
lernen.

Marcela Duftner, Klubobfrau von „Lebenswertes Innsbruck“, nimmt die Entscheidung des Landesausschusses
zur Kenntnis und verweist
darauf, dass bis 3. Februar die
Möglichkeit besteht, dagegen
Berufung einzulegen.

Keine große Überraschung
sei gewesen, dass die Grünen ihre drei ehemaligen
Klubmitglieder auch aus den
Ausschüssen entfernt haben,
sagt Duftner. Problematisch
ist für sie indes, dass die drei
kein Zuhör-Recht haben, das
Kleinfraktionen, die nicht
in den Ausschüssen vertreten sind, eingeräumt wurde.
Für Lechleitner, Duftner und
Krammer-Stark gilt das nicht,
weil sie formal zwar den Klub
verlassen haben, aber immer
noch der Gemeinderatspartei
der Grünen angehören. Das
ist jene Liste, die zur Wahl
eingereicht wurde. Marcela
Duftner ortet hier eine „Lücke
im Stadtrecht, die geändert
gehört“. Sie werde bei der
Gemeinderatssitzung morgen Mittwoch einen entsprechenden Antrag einbringen.

Der grüne Klubobmann
Dejan Lukovic hält davon
nichts, weil „das auch Auswirkungen auf die Parteienfinanzierung und die Stadtsenatsbesetzung hätte. Ich weiß
nicht, ob das gescheit ist.“