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Jahr: 2023
/ Ausgabe: 2023_01_11_Presse_OCR
- S.13
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tirol.orf.at
„Innsbrucker Stadtpolitik bleibt verfahren“, Seite online
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POLITIK
Innsbrucker Stadtpolitik bleibt verfahren
Die politische Lage in Innsbruck ist nach wie vor angespannt. Anträge auf Auflösung des
Gemeinderates und gegenseitige Missgunst standen dort zuletzt ganz oben auf der Liste.
Bürgermeister Georg Willi (Grüne) bleibt dennoch optimistisch. Die Politologin Lore Hayek
hält vorgezogene Neuwahlen für unwahrscheinlich.
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Für das Stadtoberhaupt läuft es unrund. Im Gemeinderat ist Willi
zunehmend isoliert. Wichtige Prestigeprojekte bringt er nicht mehr
durch. „Es könnte besser laufen, in dem Sinn, dass fertige Projekte, die
am Tisch liegen, umsetzungsreif wären, dafür aber die politische
Mehrheit fehlt, obwohl die Bevölkerung das haben will und zwar
durch alle Parteien“, sagte er. Ein konkretes Beispiel dafür sei eine
flächendeckende Einführung von Tempo 30 in der Stadt - mehr dazu in
Tempo 30 in Innsbruck vorerst ausgebremst.
Neben den fehlenden Mehrheiten für einzelne Projekte lautet ein
Vorwurf, Willi rede zu wenig mit anderen Fraktionen. Er mache alles im
Alleingang, so die Kritik. Im Interview mit dem ORF Tirol räumte Willi
ein, selbst nicht fehlerfrei zu sein. „Es passiert in so einer hektischen
und krisengeprägten Zeit natürlich auch, dass ich nicht die richtige
Entscheidung treffe.“
Tirol heute, 10.1.2023
Politologin Lore Hayek zu Querelen in Innsbruck
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