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Tiroler Tageszeitung

„Stadtrechtsänderung wird wohl Monate dauern“, Seite 25

Stadtrechtsänderung wird
wohl Monate dauern

Die Klubobfrau des Lebenswerten Innsbruck, Marcella Duftner, erklärte
bei „Tirol Live“ die Abspaltung. Parteizukunft bei Grünen wird Thema.

Von Marco Witting

Innsbruck —- Der Tag danach.
Der Tag nach der Spaltung.
Der Tag nach einer denkwürdigen Gemeinderatssitzung.
Nach dem großen Knall vom
Donnerstag lichteten sich gestern nicht alle Nebel in Innsbrucks Stadtpolitik. Formal
ist das Land am Zug, das, wie
berichtet, mit einem Mehrheitsbeschluss (gegen die Bürgermeisterfraktion) das Stadtrecht dahingehend ändern
soll, dass Änderungen der Magistratsgeschäftsordnung nur
durch den Stadtsenat möglich werden. Doch das wird
dauern. Die Landtagssitzung
im Februar, so hörte man
gestern, sei wohl der frühest
denkbare Zeitpunkt für diese
Änderung. Am Status quo ändert das nichts. BM Georg Willi wollte den Mehrheitsantrag
auf Rücknahme der Auflösung
des Personalamts rechtlich
prüfen lassen. Zwar reichte
Willi den anderen Fraktionen
nach eigener Definition „die
Hand“ und ließ den Antrag zu.
Er selbst interpretierte es aber
so, dass der Gemeinderat dies
nicht mehrheitlich beschließen kann. Ansonsten machte
Willi in der Marathonsitzung
wenig bis keine Anstalten, von
seinem Weg abzurücken. Was
nicht heißt, dass der Stadtchef
von den Ereignissen nicht
merklich angefasst war.
TT-Chefreporter Peter
Nindler lud am Tag danach ins
„Tirol Live“-Studio — nachzusehen auf www.tt.com
„Dunkles Grün“ und „Grüne

Hfn

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im Herzen“, so sieht die
Klubobfrau des Lebenswerten
Innsbruck, Marcella Duftner,
im Gespräch ganz plakativ
die Ausrichtung jener drei GemeinderätInnen, die sich von
BM Georg Willi und seiner
Fraktion abgespalten haben.
Die spiegle sich eben auch in
den Grundwerten der Partei
wider. Der Austritt sei der „allerletzte Ausweg gewesen“,
sagte Duftner. Man habe offen
mit Willi gesprochen. Es habe
nichts bewirkt. Dass sich die
Gründe für die Spaltung mit
der Kritik der anderen Fraktionen am Stadtchef decken,
das kommentierte Duftner
so: „Ich wollte die Wahrheit
sagen.“ Die Neo-Klubchefin
vermisste stets den Dialog
und die Kompromissbereitschaft in den eigenen Reihen.
Und sie legt nach: Abseits des
angenehmen Umgangs seien
Willis „Taten immer (nach der
Wahl, Anm.) extrem spaltend“
gewesen.

Marcella Duftner, neue Klubobfrau des Lebenswerten Innsbruck, war zu

Gast bei TT-Chefreporter Peter Nindler.

Durchaus starker Tobak von
einer ehemaligen Parteifreundin. Duftner sagte, dass sich
durch Lebenswertes Innsbruck im Gemeinderat neue
Mehrheiten bilden könnten.
Man möchte mit allen Fraktionen zusammenarbeiten.
„Und die Projekte, an denen
wir teilweise schon Jahre arbeiten, zu Ende bringen.“ Den
Neuwahlantrag der NEOS,
der im Dezembergemeinderat behandelt wird, will Lebenswertes Innsbruck nicht

unterstützen. Man sei da, um
zu arbeiten. Nachsatz: „Das
Lebenswerte Innsbruck wird
es so lange geben, wie es ge-

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Foto: Rita Falk

braucht wird.“ Das abtrünnige
Trio hat alle Parteifunktionen
bei den Grünen niedergelegt.
Möchte aber das Parteibuch
behalten. Doch genau darüber entscheiden jetzt andere —
und erste interne Beratungen
der Grünen soll es bereits gegeben haben.

Übrigens: Kurz vor Mitternacht kam noch der Antrag
von GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) dran, wonach BM Willi doch freiwillig
auf sein Amt verzichten möge.

Doch zu einer Abstimmung
darüber kam es gar nicht. Willi wies den Antrag als nicht
stadtrechtskonform zurück.