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Tiroler Tageszeitung

„Anzengruber droh am 14. Dezember die Abwahl“, Seite 23

Anzengruber droht am
14. Dezember die Abwahl

ÖVP begründet den Vorstoß mit Vertrauensverlust und „fehlender
Legitimation“. Den Abwahlantrag brachte ein Ersatzgemeinderat ein.

Innsbruck - Noch vor drei
Wochen hatte ÖVP-Klubobmann Christoph Appler betont, er habe „keine Kenntnis
von einer Initiative für einen
Abwahlantrag“ gegen den
aus der Partei ausgeschlossenen Vizebürgermeister Hannes Anzengruber. Die Frage stelle sich „derzeit noch
nicht“. Jetzt liegt genau dieser
Abwahlantrag vor - und die
Art und Weise kam durchaus
überraschend: ÖVP-Ersatzgemeinderat Dominik Berloffa
brachte den Antrag ganz am
Ende der jüngsten Gemeinderatssitzung ein —- was bei
der politischen Konkurrenz
für Kopfschütteln sorgt. Der
JVP-Mann sei „vorgeschickt“
worden, weil sich vom verbliebenen VP-Klub - aus dem
Anzengruber und GR Mariella
Lutz diese Woche ja ausgeschlossen wurden - offensichtlich niemand traue.
Inhaltlich kommt der Abberufungsantrag — über den der
Gemeinderat am 14./15. Dezember befindet —- hingegen
nicht unerwartet. Die ÖVP
begründet ihn zum einen mit
den „zweifelhaften Vorgängen“ rund um Tausende verschenkte Freizeitkarten und
die „Innsbruck gemeinsam“-
App (die derzeit von der
Staatsanwaltschaft geprüft
werden), zum anderen mit

Wie groß die Chancen auf eine Abwahl von Hannes Anzengruber sind, lässt sich aktuell schwer abschätzen. faz 8im

der „fehlenden Legitimation“
Anzengrubers, der bei der
Gemeinderatswahl mit einer
eigenen Liste antritt: „Dass
ein Regierungsmitglied nach
so einer Vorgehensweise das
Vertrauen auch innerhalb der
eigenen Fraktion verspielt
hat, ist verständlich“, meint
ÖVP-Stadtparteiobmann Florian Tursky, Spitzenkandidat
der bürgerlichen Plattform
„das Neue Innsbruck“: „Kein

Landesrat oder Minister würde in der Regierung bleiben,
nachdem er sich entschieden
hat, gegen die eigene Partei
zu kandidieren, auf deren Ticket er in der Regierung sitzt.“

Für Anzengruber selbst
kam der Abwahlantrag überraschend: „Aber jetzt liegt er
vor, und jeder kann sich bis
14. Dezember selbst ein Bild
machen.“ Er habe keine Zeit,
viel darüber nachzudenken,
„es sind so viele Projekt auf
Schiene, um die ich mich weiter tagtäglich bemühen werde“. Zu den Vorwürfen meint
er weiter, es sei „niemand zu
Schaden gekommen“ — und
die Unschuldsvermutung
habe zu gelten.

Weder größere Fraktionen
wie FPÖ und Für Innsbruck
noch kleine wie Gerechtes

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Innsbruck lassen sich derzeit in die Karten schauen, ob
sie für die Abwahl stimmen
werden. Die nötige einfache
Mehrheit könnte, wenn auch
knapp, in Reichweite sein.
Sollte Anzengruber als 2.
„Vize“ abgewählt werden,
verliert er auch seine Ressorts, diese fallen dann an BM
Georg Willi (Grüne) zurück —
der sie nach Gutdünken neu
aufteilen kann oder auch
nicht. Die ÖVP als Gemeinderatspartei wiederum hätte in
diesem Fall das Recht, aus ihren - gelichteten - Reihen ein
neues Stadtsenatsmitglied zu
bestimmen. Und bei der Neuwahl des Vizebürgermeisters
könnten alle im Stadtsenat
vertretenen Parteien (Grüne,
FP, FI, VP, SP) KandidatInnen
ins Rennen schicken. (md)