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„WKStA ermittelt gegen Anzengruber“, Seite online
15.11.2023

POLITIK

WKStA ermittelt gegen Anzengruber

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gegen Innsbrucks Vizebürgermeister
Johannes Anzengruber Ermittlungen aufgenommen. Im Fokus steht der Verdacht der
Vorteilszuwendung und der Vorteilsannahme, nachdem er „Erlebnis Cards Tirol“ verschenkt
hatte.

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Insgesamt werde gegen zwei Personen ermittelt, wie die WKStA
bestätigt. Außerdem wurde betont, dass das Ermittlungsverfahren
noch „ganz am Anfang“ stehe. Über Details und
Ermittlungsmaßnahmen wurden außerdem keine Angaben gemacht.
Anzengruber hatte gegenüber der APA einmal mehr die Prüfung der
Vorwürfe begrüßt. Es sei „gut so, dass das sachlich abgearbeitet wird.
Ich bin froh, dass sauber ermittelt wird.“ Er sei nach wie vor
„überzeugt, dass nichts rauskommt.“ Die Stadt Innsbruck hatte nach
Bekanntwerden der Vorwürfe die Staatsanwaltschaft eingeschaltet
und die Causa nun an die WKStA weitergegeben.

Geschäftsbeziehung mit digital solutions GmbH im Fokus

Darüber hinaus waren Geschäfte zwischen dem Anzengruber-Ressort
und der Firma im Fokus. Laut Stadt gab es „nicht unbedeutende
Geschäftsbeziehungen“. Die Firma hatte für die Stadt eine App
entwickelt. Insgesamt seien Aufträge für App-Module in der Höhe von
insgesamt 47.000 Euro an die Firma ergangen, die einzelnen
Rechnungen sind jeweils jedoch unter der stadtsenatspflichtigen
Grenze von 25.000 Euro geblieben, verwies die Stadt auf eine
Erhebung der Magistratsdirektion. Obwohl die Stadt Innsbruck als
Verantwortliche in der App angeführt sei, sei die Anwendung den mit
Datenschutz, Personalentwicklung und Bürgerservice befassten
Ämtern nicht bekannt gewesen. Weil eine Prüfung Mängel hinsichtlich
der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergeben habe, wurde die
App vom Netz genommen.

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