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Kronenzeitung

„Vize-Abwahl ändert Mehrheit im Stadtsenat“, Seite 22

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Der ÖVP missfällt die Mehrheit von SP-StR Mayr, BM Willi und Anzengruber

Vize-Abwahl ändert
Mehrheit im Stadtsenat

Anzengruber sichert linke Mehrheit im Stadtsenat - aber

vielleicht nicht mehr lange: Kommt Abwahl im Gemeinderat?

ommt eince Mehrheit
Kfllr die Abwahl von
Vize-Bürgermeister
Johannes Anzengruber ım
Dezember-Gemeinderat
zustande oder nicht? Das
ist die Frage, die derzeit in
der politischen Arecna in
Innsbruck heiß diskutiert
wird. Die stimmenstärksten
Parteien, die dafür in Frage
kommen (FPO, OVP, Für
Innsbruck). halten sich ın
dieser Frage schr bedeckt.
Dic anderen Parteien sind
teils offen dagegen: Es sei
eine OVP-interne Angelegenheit, „die OVP soll im
eigenen Saft schmoren”“, ist
unter anderem zu hören.
Sollte sich im 40-köpfigen Gemeinderat ceine
Mehrheit für die Abwahl
finden (21 Stimmen reichen), so hätte das weitreichende Konsequenzen.
Nicht nur für Anzengruber,
sondern auch für die Zusammensetzung des Stadtsecnats. Die OVP stört
schon länger, dass sie dort
seit den Querelen mit dem
Ex-VP-Vize de facto nicht
mehr vertreten ist, obwohl
er auf ihrem Ticket sitzt.

PHILIPP NEUNER

Tiroler Politik
Inoffiziell

Und nicht nur das: Weil
„Anzi“ scin eigenes Ding
durchzicht, sorgt er für eine
linke Mehrheit im Stadtsenat — die aber im Gemeinderat so überhaupt nicht gegeben ist: Im Stadtsenat haben SPO, Grüne und Anzengruber vier von sieben
Stimmen, also die Mehrheit. Im Gemeinderat repräsentieren siec aber nur 11
von 40, sind also von einer
Mehrheit weit entfernt.

Wollen OVP, Für Innsbruck, FPO und eventuell
Kleinparteien cin Anliegen
durchbringen, müssen sic
aufpassen, dass es im Stadtsenat nicht „gekillt“ wird.
Diese demokratiepolitisch

cigenartige Konstellation
soll nun auch mithilfe der
Abwahl bereinigt werden:
Denn Anzengruber würde
auch seines Stadtsenatsamtes enthoben. Das bedeutet:
Verlust von rund 70.000
Euro an Bezügen bis zur
Wahl (Geld. das in der
Wahlkampfkassa fehlt).
Verlust der Ressorts, des
Büros, der Mitarbeiter, der
Einladungen: Anzengruber
wäre einfacher Gemeinderat. Sceine Ressorts würde
BM Willi einstweilen übernchmen. Für den Stadtsenat nominiert der VP-Klub
GR Andreas Wanker, der
dann im Jänner vom Gemeinderat zum Vize-BM
gewählt würde — für drei
Monate bis zur Neuwahl.

Geht es rein nach Mandatsstärke, müssten sowohl
Anzengruber als auch SPO-
StR Elisabeth Mayr freiwillig auf den (gut bezahlten)
Stadtratssitz verzichten.
Denn Voraussetzung für
den Einzug in den Stadtsenat sind vier Mandate.
Nach ihren Abspaltungen
repräsentieren sic aber jeweils nur noch zwei.

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