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Tiroler Tageszeitung

„Willi gegen Abwahl von Anzengruber“, Seite 20

Vize-BM Hannes Anzengruber (I.) habe Fehler gemacht, meint BM Georg
Willi - ob diese eine Abwahl rechtfertigen, ist für ihn aber fraglich. F: uebi

Willi gegen Abwahl
von Anzengruber

Innsbruck —- Die Spannung
steigt: Mitte Dezember entscheidet der Innsbrucker Gemeinderat über den von der
ÖVP eingebrachten Abwahlantrag gegen den — aus der
Volkspartei ausgeschlossenen
— Vizebürgermeister Hannes
Anzengruber. Eine Mehrheit
scheint in Reichweite.

BM Georg Willi (Grüne)
sieht eine Abwahl Anzengrubers jedoch kritisch: „Wieso
sollten wir mitstimmen? Mit
welcher Begründung?“, fragte
er gestern. Zwar sei nicht zu
leugnen, dass Anzengruber etwa in der Causa der in seinem
Namen verschenkten „Erlebniscards“ Fehler gemacht und
hier den Stadtsenat nicht informiert habe. Doch die Frage
sei: „Reichen diese Fehler, um
jemanden abzuberufen?“

Die Vorwürfe gegen Anzengruber seien rechtlich in
Prüfung, verweist Willi auf
das Ermittlungsverfahren der
Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Und:
„Auch für Anzengruber gilt die
Unschuldsvermutung.“ Fehlerfrei sei niemand, ergänzt
Willi. Zudem sei die Frage,

wem eine Abwahl vier Monate vor Neuwahlen nütze. „Auf
die Frage: ‚Wäre das gut für
den Betrieb im Haus?‘, würde
ich sagen: Eher nein“, meint
Willi. Im Falle einer Abwahl
Anzengrubers würden dessen
Ressorts an Willi zurückfallen.
Er könnte sie dann verteilen —
vorausgesetzt, eine Mehrheit
im Gemeinderat stimmt der
Neuverteilung zu. Die ÖVP
wiederum hätte das Recht, ein
neues Stadtsenatsmitglied zu
bestimmen und einen Kandidaten in die Vizebürgermeister-Neuwahl zu schicken.
Hierzu soll die VP, wie berichtet, Gemeinderat Andreas
Wanker auserkoren haben.

Zwei Wochen vor der Gemeinderatssitzung laufen die
Hintergrundgespräche zum
Abwahlantrag auf Hochtouren. Der Großteil der Mandatare hält sich bedeckt. Der freie
Gemeinderat Helmut Buchacher stellt indes klar, dass er
für derartige „parteipolitische
Spiele“ nicht zur Verfügung
steht. Auch Mesut Onay (Alternative Liste) erklärt, dass er
Anzengruber nicht abwählen
werde. (md, dd)

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