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ÖGZ

„‚Schützen Sie Europa ...‘“, Seite 8+9
15.4.2025

Editorial SimondWohles

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Euröpa ...

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Der Appellin der einstigen Abschiedsrede von Präsident Jun
gegen „dummen Nationalismus“ ist aktuelle&denn je.

n einem anderen Land,

Iauf einem anderen Konti-

nent verfolgt man zurzeit

eine Agenda der maximalen

Disruption. Demokratische

Grundprinzipien und das System

der Gewaltenteilung . werden ausge-

hebelt, Legislative, Exekutive und-Presse ihrer Unabhängigkeit beraubt und politisch missbraücht. Große
Technologieunternehmen erhalten „Mitregierungsgewalt“. In diesem anderen Landtallty..a. der Justiz
eine zentrale Rolle zu. Strafverfolgung wird nämlich
zum Instrument der Politik. In Konflikten miıt den
Bundesstaaten wird mit Notstandsverordnungen
durchregiert und .der „natürliche“ Feind seheint
zudem in den (größeren) Städten zu sein. Dorf, wo
Toleranz, Vielfältigkeit und Innovation zu Hause sind.

Und Europa?

Wir befinden uns an-einem Punkt, an dem:Euröpa,
wie Jacques, Delors es einst-formuherte;, die Wahl
zwischen „Überleben oder Niedergang“ . hat. Nach
einem Monat. voller Provokationen, Aggressionen
und Verachtung konfrontiert.uns di&ser Präsident
mit einer noch nie dagewesenen Reihe von großen
und miteinander verbundenen Gefaähren. Auch in
Europa geht das Gespenst des Nationalismus um, der
vorgibt, als Anwalt der Souveränität daherzukommen.
Die Nationalisten eifern um staatliche Unabhängigkeit. Es hilft ihnen; dass es rechtlich -nicht eindeutig
ist, was Souveränität beinhaltet, Sie kann für Freiheit
und Selbstbestimmung stehen, aber sie kann auch für.
das Recht des Staates stehen;, seine Bürgerinnen und
Bürger nach Belieben misshandeln, ausbeuten und
schikanieren zu dürfen. Aber vielleicht geht"es ja gar
nicht um nationale Souveränität, sondern darum, die
Angst vor dem Anderen; die Angst vor dem Außenstehenden zu schüren.

atty Images, Markus Wache (2)

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