Pressespiegel seit 2021
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_01_26_Presse_OCR
- S.19
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
Tiroler Tageszeitung
„Zu wenig geredet? Reform vertagt“, Seite 21
Innsbruck —- Mesut Onay,
Frontmann der Alternativen
Liste Innsbruck (ALi), brachte es schon zu Beginn der
Innsbrucker Gemeinderatssitzung am Donnerstag auf
den Punkt: „Diese Konstellation bringt gar nichts mehr.“
Kurz danach wurde der Tagesordnungspunkt, der eine
Diskussion zur Reform der
Vergaberichtlinien der städtischen Wohnungen ermöglichen sollte, abgesetzt. Der
Antrag zur Behandlung der
Vergaberichtlinien wurde also vertagl.
Benjamin Plach (SP) — er
hatte den Antrag eingebracht
— und Elisabeth Mayr (SP) erkannten einen „Schildbürgerstreich“: „Nachdem ÖVP,
Liste Für Innsbruck (FI) und
FPÖ im Wohnungsausschuss
die vom Amt ausgearbeiteten
neuen Richtlinien bereits nie-
Neue Infos zur Wohnungsvergabe gibt es nicht. Die Abstimmung über die
Reform der Wohnungsvergabe wurde abgesagt.
dergestimmt haben, wird im
Gemeinderat sogar noch die
öffentliche Diskussion darüber verhindert.“ Kritik kam
naturgemäß auch von der
grünen Bürgermeisterliste.
Sinnvolle, mit hohem Kon-
Fotoc Aıta Fa
sens und breiter Expertise erarbeitete Vorschläge würden
in letzter Sekunde nicht beschlossen. „Anstatt dringend
notwendige Reformen zu
beschließen, werden sie aus
parteipolitischem Kalkül ab-
Zu wenig geredet? Reform vertagt
Reform der Wohnungsvergabe im Innsbrucker Gemeinderat vertagt, Kritik an Willi.
gelehnt“, erklärte Georg Willi.
Im Wahlkampf, so Willi, würden sicher wieder alle Fraktionen leistbares Wohnen plakatieren.
Christoph Appler (VP) kritisierte in Zusammenhang mit
der Reform der Wohnungsvergabe die „mangelnden
Versuche, Mehrheiten zu finden“. Er war sich sicher, dass
Mehrheiten auch in einem
Gemeinderat, der ohne Koalition, aber mit freien Kräften
arbeitet, gefunden werden
könnten. Er selbst habe um
eine Besprechung gebeten.
Diese habe es aber nie gegeben. Auch Markus Lassenberger, FP-Vizebürgermeister,
sah den Grund für das Scheitern der Reform in mangelnder Gesprächsbereitschaft
der Bürgermeisterfraktion:
„Weil man sich nicht an einen
Tisch setzt.“ (ver)
Seite 19 von 27