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Tiroler Tageszeitung

„Aufregung über nicht zugestellte Wahlkarten“, Seite 21

Aufregung über nicht zugestellte Wahlkarten

WählerInnen in Innsbruck warten zum Teil noch immer auf Zusendung ihrer Wahlkarten. Was in diesem Fall zu beachten ist.

Innsbruck — Die Nervosität
vor der Gemeinderatswahl
am Sonntag wächst — nicht
nur bei den Parteien, sondern
auch bei jenen InnsbruckerInnen, die zwar einen Antrag auf

Wahlkarten gestellt, diese aber
(noch?) nicht erhalten haben.
„Wir haben die Anträge sofort nach Einlangen, vor rund
zwei Wochen, per vorfrankiertem Antwortkuvert in den
Briefkasten eingeworfen“,
berichtet ein Innsbrucker

Ehepaar. Nachdem man bis
Montag dieser Woche immer
noch keine Wahlkarten erhalten habe „und wir am Freitag
auf Urlaub fahren“, hakte
man beim Magistrat nach.
Dort hieß es, dass die Anträge
gar nie eingetroffen seien.

Dem verärgerten Ehepaar
bleibt nun nichts anderes übrig, als noch auf den Magistrat zu gehen, die Wahlkarten
vor Ort zu beantragen und
dort gleich einzuwerfen.

Die nochmalige Antragstellung ist in diesem Fall
möglich, weil der erste Wahlkartenantrag eben nie beim
Amt eingelangt ist - und daher keine Gefahr besteht, dass
doppelt gewählt wird, wie Astrid Hofer, Amtsvorständin im
Wahlamt, erklärt. Sollte der

postalische Antrag danach wider Erwarten doch noch eintreffen, ist er zu entsorgen.
Grundsätzlich gelte: „Das
Restrisiko bei postalischer
Übermittlung der Wahlkarte trifft den Wähler.“ Sobald

das Amt die Wahlkarte ausgeschickt hat, wird dies im Wählerverzeichnis angemerkt,
um doppeltes Wählen auszuschließen. Eine weitere Beantragung — oder auch „reguläres“ Wählen am Wahlsonntag

Postalisch müssen Wahlkarten bis Freitag bei der Behörde einlangen. fow: 8örm

— ist dann nicht mehr möglich.
Wobei Hofer betont: „Wir haben bislang ca. 13.000 Wahlkarten ausgestellt, es gab nur
rund 20 Beschwerden.“

Auch Markus Leitgeb, Pressesprecher der Post AG, sind
nur vereinzelte Rückfragen
bekannt. Man habe in Innsbruck die volle Personalstärke, Freitagmittag werde man
„als zusätzlichen Service“ eine
Sonderentleerung aller Briefkästen durchführen, „damit
die Wahlkarten rechtzeitig
beim Magistrat einlangen“.

Wahlkartenanträge werden
laut Leitgeb in der Regel mit
dem „ECO-Tarif“ verschickt,
dieser habe eine Laufzeit von
zwei bis drei Tagen. Die Wahlkarten selbst würden dann als
„PRIO-Sendung“ am ersten

Werktag nach der Aufgabe
zugestellt. Da beide Sendungen aber nicht als Einschreiben verschickt werden, gebe
es keine Möglichkeit der Sendungsverfolgung, merkt die
Post AG an.

Genau das, nämlich die
künftige Abwicklung per Einschreiben, fordert Liste-Fritz-
Spitzenkandidatin Andrea Haselwanter-Schneider. Auch sie
habe von „einigen Leuten“ gehört, die ihre Wahlkarten noch
immer nicht erhalten haben,
„wie schon bei der Landtagswahl“. Ihr Appell lautet daher:
„Wer die Wahlkarte in den
nächsten Tagen doch noch
erhält und sichergehen will,
sollte sie bitte bis spätestens
Freitag direkt im Stadtmagistrat abgeben.“ (md)

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