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Kronenzeitung

„SOo finanzieren Parteien den Wahlkampf in Innsbruck“, Seite 28, 29

So finanzieren Parteien den
Wahlkampf in Innsbruck

Üppige Parteiförderungen, aber auch jede Menge persönliches Engagement und Risiko der

Kandidaten machen das Angebot für den Wähler vielfältig. Werden Budgets eingehalten?

ahlkampf kostet
Geld, viel Geld. Das
zeigt sich _ allein

schon an der Plakatflut in
Innsbruck. Die „Krone“ hat
erhoben, wie viel Budget den
einzelnen Parteien zur Verfügung steht, und die Ausgaben in einer Grafik gegenübergestellt (siehe rechts).
Ob die offiziellen Angaben
zu den Budgets stimmen,
wird sich erst nach der Endabrechnung 2024 zeigen.

Es geht jedenfalls um viel.
Die Plätze im Innsbrucker
Gemeinderat und erst recht
jene im Stadtsenat sind begehrt. Denn die Gagen sind -
vom einfachen Gemeinderat
einmal abgesehen — üppig.
Rund 18.400 Euro brutto
pro Monat für den Bürgermeister und 13.300 für
amtsführende Stadträte ste-

DAS KOSTET
DER WAHLKAMPF
IN INNSBRUCK

... UND WOHER DAS GELD KOMMT

Partei

Für Innsbruck/ÖVP
Grüne

FPÖ

JA (vormals VP)

sSPÖ

Liste Fritz

Neos

Reichholf (EINIG)
ALI

KPÖ

Buchacher (vormals SPÖ)
Team Gerecht

Veber Chris

Der Einzug in
den Innsbrucker
Gemeinderat
kostet eine
Stange Geld.

hen zu Buche (Stand 2024).
Im Budget der Stadt Innsbruck sind für den politischen Betrieb jährlich mehr
als drei Millionen Euro einkalkuliert, für 2024 sind es
in Summe 3,15 Mio. Davon
entfallen 1,6 Mio. € auf die
40 Gemeinderäte. In der Regel ist es so, dass die gewählten Mandatare nicht den gesamten Betrag für sich behalten, sondern einen Teil

Ausgaben 2018

1.000.000
467.000
280.000
375.000
254.000
115.000
95.000

11.500

davon in die Parteikassa einzahlen. Immerhin sind die
Kandidaten oft erst durch
die Unterstützung der Partei
und der Basis, die „gelaufen“ ist, in diese Funktion
gekommen. Eine weitere

Geldquelle ist die Parteienförderung. Sie beträgt in
Innsbruck 689.700 Euro pro
Jahr. Der Betrag ist seit einigen Jahren eingefroren. Sie
wird auf die 40 Gemeinderä-

Erreichte

Mandate

13 78.000
10 46.700
8 35.000
2 (von VP)

4 63.500
7 115.000
2 47.500
1 11.500
2 (von SPÖ) -

7 30.000

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Foio: ßhama Birbaumer

te aufgeteilt, das sind rechnerisch 17.242,5 € pro Jahr
Parteienförderung. Davon
werden 90% als Wahlkampfkosten-Rückerstattung ausgezahlt, 10% davon
gehen als allgemeine Parteienförderung an die Klubs.
Neos und Grüne kritisierten, dass diese Gelder nicht
zweckgebunden sind (siehe
oben). Die Klubförderung ist
übrigens nach Größe der
Klubs gestaffelt. 2023 erhielten Gemeinderatsklubs
bis fünf Mitglieder 64.000
Euro, über fünf waren es
knapp 96.000 Euro.

Für die Bildung eines
Klubs sind mindestens drei
Mandate erforderlich. Wird
die Klubstärke schließlich
erreicht, ist der Einzug in
den Stadtsenat möglich. Je
nach Wahlbeteiligung und
e

Budget 2024

«
450.000
300.000

290.000 N
280.000 I
z00.000
160.000 3

40.000

37.000
25.000
20.000
15.000

3.000