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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_04_16_Presse_OCR
- S.22
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Kurier
„Schlappe sorgt für Kopfzerbrechen im Bund“, Seite 4
Schlappe sorgt für Kopfzerbrechen im Bund
Innsbruck-Wahl. Lässt das schlechte Votum für ÖVP, FPÖ und Neos Rückschlüsse auf die
VON JOSEF GEBHARD
UND MICHAEL HAMMERL
Analyse
Mit der Interpretation von
Regionalwahl-Ergebnissen ist
es so eine Sache: Klarerweise
lassen sich daraus nur wenige
Schlüsse auf bundespolitische
Entwicklungen ziehen — es sei
denn, sie passen gerade ins
Narrativ der einen oder anderen Partei.
So lässt sich wohl auch
eine Wortmeldung des bei
der Innsbruck-Wahl schwer
geschlagenen ÖVP-Kandidaten Ex-Staatssekrerär Florian
Tursky am Montag erklären:
Man müsse zwar strikt zwischen Wahlen im Bund und in
Gemeinden unterscheiden,
doch dass die FPO (minus 3,4
Prozent) vor der Wahl deutlich überbewertet worden sei,
treffe für die anstehende Nationalratswahl sehr wohl zu.
Polirik-Berater Thomas
Hofer warnt vor einer Überinterpretation der Innsbruck-
Wahl, erkennrt aber doch Faktoren, die vor allem ÖVP, FPO
und Neos gewisses Kopfzerbrechen bereiten dürften.
Allen voran der Kanzlerpartei, die nach den Niederlagen in Salzburg, in Innsbruck
und angesichts der erwartbaren Schlappe bei der EU-Wahl
mit einem sehr negativen Momentum zu kämpfen habe.
„Natürlich wirkt sich so eine
Serie von Niederlagen negativ auf die Stimmung der
Funktionäre aus.“ Deshalb
hätten so viele auf eine Vorverlegung der Nationalratswahl gedrängt.
Wasser abgegraben
Doch lässt sich behaupten,
dass die FPOÖ angesichts der
sehr ungenauen Umfragen
für Innsbruck überbewertet
wurde? Hofer sieht eine Parallele zur Salzburg-Wahl. In
beiden Fällen habe es populistische Konkurrenten (KPÖ
bzw. Johannes Anzengrubers
Ja Innsbruck) gegeben, die
den Blauen zumindest ein
wenig das Wasser abgegraben härten. Ob es bei der Nationalratswahl solche „Über-
bevorstehende Nationalratswahl zu? Politologe Hofer warnt vor Überinterpretation
Nach der Wahl in Innsbruck: Bürgermeister Georg Willi von den Grünen feiert mit seinen Unterstützern. Andere Bürgermeisterkandidaten hatten weniger zu feiern
GEMEINDERATSWAHL IN INNSBRUCK
Stimmenanteile in Prozent, Veränderung gegenüber Wahl 2018,
vorläufiges Endergebnis (inkl. Wahlkarten)
Grüne N 18,87 -5,3
Jetzt Innsbruck (JA) D 16,83 neu
FPÖ 1521 -34
spö —1358 +33
Neues Innsbruck* (TURSKY) N 10,15 neu
KPÖ m 6.72 neu
Liste Fritz (FRITZ) I 5.50 +,1
Alternative Liste (ALI) m483 +2,5
ME G: Künz * Für Innsdruck, VoBspartei, Senkaren Quelle: Stadt Inachruck
_
..
b
Schwer geschlagen: ÖVP-
Kandidat Florian Tursky
laufgefäße“ geben werde, ist
noch nicht sicher.
Viel aufzuarbeiten hätten
laut Hofer die Neos. „Dass sie
nach Salzburg nun auch im
studentisch geprägten Innsbruck so schlecht abschneiden, ist bemerkenswert.“
Dass sie im Herbst aus dem
Nationalrat fliegen, müssten
sie laut Experten zwar nicht
fürchten, „aber es geht um
eine mögliche Regierungsbeteiligung. Mit einem Plus bei
der Wahl können sie in den
wesentlich
selbstbewusster auftreten“.
Intern gibt man sich bei
den Neos selbstkritisch: Eine
klarere Positionierung als systemferne Kontrollpartei wäre
wohl klüger gewesen, um
sich stärker von den bürgerlichen Innsbrucker Listen abzuheben, heißt es in Parteikreisen. Dass den Neos, ähnlich wie der deutschen FDP,
kommunale und ländliche
Stırukturen fehlen, wird in der
Partei schon länger als Problem wahrgenommen.
(UIPW1 OIM CADOCH
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8
Wie eine Stadt nach links rückte
Zwischen den Blöcken hat sich die Macht verschoben
Innsbruck. Nach der Verkündung des Ergebnisses
germeisterwahl in Innsbruck am Sonntagabend
und bei den nachfolgenden
Wahlparrys war ein Wart in
aller Munde: ‚.Lmlumck" -
und ab 1994 das von ihr
abgespaltene „Für Innsbruck“ — nunmehr wieder
Teil von Turskys „Das neue
Innsbruck“ — die Stadtoberhäupter gestellt.
Mit dem 14. April hat
es nun aber auch eine markante
schen den polmschen
Machtblöcken gegeben.
Acht von 13 angetretenen
Listen überwanden die
erstmals eingezogene 4-
Prozent-Hürde. Doch was
hat es mit dem angeblichen „Linksruck“ auf sich?
Dazu muss man sich die
drei klassischen Machtblöcke ansehen: Die linken
Parteien, die bürgerliche
Mitte und das rechte Lager.
Klare Sieger
Hier gibt es mit Blick auf die
Mandatsverteilung- und
verschiebungen klare Sieger: Das sind die Linken,
die im Vergleich zur letzten
Wahl jeweils zwei Mandate
aus der Mitte und von
rechts dazugewinnen konnten, was in Summe 19 von
40 Mandaten ergibt.
Und das war mit einer
der größten ungen des Wahlabends verbunden. Ganz links über-
Umgekehrt verloren
zwar die Grünen zwei Sitze und halten nun bei acht,
dafür legte die SPOÖ um
zwei Mandate zu und
kommt nun auf sechs. Für
den also ein
Nullsummenspiel.
Der strahlende Sieger
der Wahl ist mit Johannes
Anzengruber(.lh)zwarim
heim. Don floppt jedoch
die Tursky-Allianz, die
Neos flogen ganz raus. Die
Liste Fritz konnte nur um
ein Mandat zulegen.
Machrt in Summer minus
zwei. Im rechten Lager kution aus dem Gemeinderat
und die FPÖ legte nicht zu,
sondern verlor einen Sitz.
Machrt auch für dieses La-
A, PREUSSER, A. PERAZZOLO
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