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Tiroler Tageszeitung

„‚Caprese‘ mundet nicht allen“, Seite 19

„Caprese“ mundet nicht allen

Koalitionsgespräche zwischen Anzengruber-Liste, Grünen und SPÖ laufen. Die FPÖ wäre weiterhin bereit
für Gespräche über Ressortverantwortung - und prophezeit „Reibungspunkte“ im Mitte-links-Bündnis.

Innsbruck — Die Koalitionsgespräche haben begonnen: Seit
gestern verhandelt der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber (JA — Jetzt
Innsbruck) über ein Dreierbündnis mit den Grünen um
Noch-Stadtchef Georg Willi —
er feierte gestern übrigens seinen „65er“ - und der SPÖ um
Stadträtin Elli Mayr.

Mit Verhandlungsteams in
unterschiedlicher (Experten-)
Besetzung werde man „in den
nächsten Tagen alle Themen
durchgehen“, kündigt Anzengrubers Sprecher an. Erste
„Wasserstandsmeldungen“
seien aber sicher nicht vor
dem Feiertag zu erwarten.

Die Uhr tickt: Bis zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 16. Mai sollte
das weiß-grün-rote Bündnis
(von Willi „Caprese-Koalition“
getauft) samt Arbeitsübereinkommen und personeller Fragen stehen, denn für die Wahl
der VizebürgermeisterInnen
und die Bestimmung der Größe des Stadtsenats braucht es
verlässliche Mehrheiten.

Die Oppositionsrolle wartet

Die Frage, ob auch die FI-
ÖVP-Seniorenbund-Plattform
„Das Neue Innsbruck“ um
Florian Tursky und/oder die
FPÖ _ Ressortverantwortung
erhalten sollen - ohne Teil der
Koalition zu sein —, dürfte sich
nun ebenfalls bald klären.

Für Tursky selbst stellt sich
diese Frage „aktuell nicht,
da wir bei den Koalitionsverhandlungen nicht dabei sind
und dies dort diskutiert wird“.
Bereits am Sonntag hatte „Das
Neue Innsbruck“ erklärt, sich
auf „konstruktive Oppositionsarbeit“ vorzubereiten.

Und die FPÖ? In Sachen
Ressortverantwortung sei
man „natürlich“ weiter offen,
sagt Noch-Vizebürgermeister
Markus Lassenberger: „Wenn
Kollege Anzengruber nochmals mit uns reden will, sind
wir jederzeit bereit. Er hat

noch die Möglichkeit, den von
ihm gezeichneten gemeinsamen Weg zu beschreiten.“
Lassenberger glaubt aber
nicht, „dass sich Anzengruber hier gegen Rot und Grün
durchsetzen kann“. Beide lehnen die FPÖ wegen großer inhaltlicher Differenzen als Koalitionspartner ab und sehen
auch Ressortverantwortung
kritisch.

Die FPÖ stellt sich also ebenfalls auf eine Oppositionsrolle
ein. Wie man diese anlegen
würde? „Opposition ist immer
konstruktiv, weil sie genau die
Fehler einer Regierung aufzeigen soll.“

Was die „Caprese-Koalition“
angeht, prophezeit Lassenberger inhaltlich „einige Rei-

Stehen am Beginn intensiver Verhafudlunéén: Der künftige Stadtchef Johannes Anzengruber (M.) m.uss sich mit
Georg Willis Grünen und der SPÖ von Elli Mayr auf gemeinsame Vorhaben einigen.

„ Auf Anzengrubers
Liste sind Bürgerliche, die mit manchen
Ideen von Grün und Rot
wohl Probleme haben.“

Markus Lassenberger N
(Noch-Vizebürgermeister, FPO)

bungspunkte“: Ein Beispiel
seien die Sicherheitspoller in
der Altstadt, die Anzengruber als damaliger Sicherheitsstadtrat (nach einem FPÖ-Antrag) vorangetrieben habe, die
aber von Grünen und SPÖ kritisch gesehen werden.

Auch die kleineren Listen
haben klare Erwartungen an
den neuen Bürgermeister:
„Maßstab ist für uns, wie es
Anzengruber mit der in den

Ho inpuel

Sondierungsgesprächen versprochenen Einbindung hält“,
sagt Andrea Haselwanter-
Schneider (Liste Fritz). Konkret erwarte man sich Mitarbeit auch in den Ausschüssen
— obwohl man als Zwei-Personen-Fraktion dort keinen Anspruch auf Sitze habe.

Wie für die Liste Fritz muss
auch für die KPÖ leistbares
Wohnen bei der neuen Stadtregierung ganz oben stehen.
In einem „sehr konstruktiven“
Sondierungsgespräch mit Anzengruber habe man diesem
Ideen zur Bewältigung der
„hausgemachten Wohnungskrise“ mitgegeben, darunter
eine „saftige Leerstandsabgabe“ oder Mietzins-Zuzahlung
für Stadtwohnungen. (md)

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