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„Innsbruck: Koalition kurz vor der Ziellinie‘“, Seite online
16.5.2024

Innsbruck: Koalition kurz vor der Ziellinie

Die Verhandlungen um eine Innsbrucker Stadtkoalition nach der Gemeinderatswahl
zwischen der Liste des gewählten Bürgermeisters Johannes Anzengruber (JA - Jetzt
Innsbruck), den Grünen und der SPÖ befinden sich kurz vor der Ziellinie. Am
Mittwoch werde noch verhandelt, die Einigung soll dann erst am Donnerstag
verkündet werden.

Online seit gestern, 15.38 Uhr
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Von den Verhandlungen drang laut APA bisher de facto nichts nach außen.
Der detaillierte Koalitionspakt soll dem Vernehmen nach erst nach
Pfingsten in der kommenden Woche präsentiert werden, das
Personaltableau aber schon vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung
am Freitag stehen.

Stadtparlament wählt Vizebürgermeister

Schließlich wird dabei nicht nur Anzengruber durch Landeshauptmann
Anton Mattle (ÖVP) angelobt, sondern auch die beiden Vizebürgermeister —
mit allergrößter Wahrscheinlichkeit Noch-Amtsinhaber Georg Willi (Grüne)
und die jetzige SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr — durch das Stadtparlament
gewählt werden. Dabei sollte natürlich zumindest die Regierungsmehrheit
aus 22 von 40 Gemeinderatsmandaten stehen.

Nicht zuletzt war die konstituierende Sitzung deshalb nach hinten
verschoben worden, um noch etwas Verhandlungszeit zu gewinnen und die
Mitte-Links-Dreierkoalition — die Grünen nennen sie aufgrund der
Listenfarben „Caprese-Koalition“, benannt nach einem italienischen
Vorspeisensalat — nach rund zehntägigen Verhandlungen endgültig zu
paktieren. Für Gesprächsbedarf dürfte zuletzt auch noch die Frage gesorgt
haben, wie man mit den Gruppierungen verfährt, denen aufgrund der Wahl
gemäß des Proporzsystems ein Stadtsenatssitz zusteht — zum einen dem
bürgerlichen Bündnis „das Neue Innsbruck“ aus Stadt-ÖVP, „Für Innsbruck“
und dem Seniorenbund sowie zum anderen der FPO.

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