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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_05_17_Presse_OCR
- S.22
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Kurier
„Stadtregierung steht, Tursky geht“, Seite 19
Johannes Anzengruber (Mi.) regiert künftig (von links) mit seiner L
istenzweiten Mariella Lutz, Elli Mayr (SPÖ), Ex-Stadtchef Geofg Willi und Janine Bex (beide Grüne)
Stadtregierung steht, Tursky geht
Innsbruck. Der künftige Bürgermeister Johannes Anzengruber hat mit Grünen und SPÖ
die erwartete Sirtaki-Koalition gebildet. Ex-ÖVP-Staatssekretär kehrt der Politik den Rücken
VON CHRISTIAN WILLIM
Am 28. April hat der von der
OVP ausgeschlossene Johannes Anzengruber (JA) in
Innsbruck die Bürgermeister-
Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) klar gewonnen.
Zweieinhalb Wochen später
hat der Sensationssieger, der
seine vor wenigen Monaten
gegründete Liste auf Platz
zwei bei den Gemeinderatswahlen führte, eine Koalition
geschmiedet und sein Regierungsteam beisammen.
Am Mittwochabend haben die Grünen den Pakt mit
Anzengruber und SPO einstimmig abgesegnet. Die
Gremien der Sozialdemokraten gaben ihren Sanktus bereits am Dienstag — ebenfalls
einstimmig. Nachdem Anzengruber bei seiner Wahlparty nach seinem Triumph
in der Stichwahl bereits
mit Willi und SPO-Frontfrau
„Für mich war bereits am
Wahlabend klar, dass ich
aus diesem desaströsen
Ergebnis die Konsequenz
für mich ziehen muss“
Florian Tursky
Ex-ÖVP-Staatssekretär
Elli Mayr Sirtaki getanzt hatte, war das Bündnis der drei
Parteien absehbar.
Der KURIER hat die Fixierung der Koalition bereits am
Mittwochabend online vermeldet. Die offizielle Bestätigung gab es erst Donnerstagmittag, nachdem Anzengruber zuvor alle anderen im
Gemeinderat _vertretenen
Parteien über das Ergebnis
informiert hatte.
Nichts für FPÖ und ÖVP
Der 44-Jährige hatte im Vorfeld immer wieder betont,
dass er die Opposition einbinden und möglichst breite
Mehrheiten zustande bringen möchte. Die Sirtaki-Koalition kommt auf 22 von 40
Mandaten. Fix ist nun, was
sich ebenfalls abgezeichnet
hat: FPO und das OVP-Bündnis „Das neue Innsbruck“,
denen gemäß Proporz je ein
Stadtratsposten zusteht, werden von Anzengruber keine
Ressorts zugeteilt. Und so
will sich die Drei-Parteien-
Regierung die Aufgaben in
der Stadtführung aufteilen:
Der Bürgermeister übernimmt die Agenden für Personal, Finanzen und Beteiligungen der Stadt. Zusätzlich
wird Anzengruber aber
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neben einer Reihe weiterer
Zuständigkeiten auch die Ressorts Sport, Gesundheit und
Sicherheit verantworten.
Seine Listenzweite, die
ebenfalls von der OVP abgespaltene Mariella Lutz, wird
Wirtschaftsstadträtin. Anzengrubers Vorgänger Willi wird
erster Stellvertreter des neuen
Stadtchefs und sich künftig
um Kultur, Soziales und Wohnungsvergabe kümmern. Die
grüne Nummer zwei Janine
Bex steigt zur Verkehrsstadträtin auf, die unter anderem
auch für Stadtplanung zuständig sein wird.
Zweite Stellvertreterin
Zweite Vizebürgermeisterin
wird SPO-Frontfrau Elli
Mayr. Sie bleibt Bildungsstadträtin, ist für Kinderbetreuung und Schulen zuständig. Den Sport musste sie an
Anzengruber abgeben, ist
aber auch für Kinder, Jugend
und Generationen zuständig.
Während bei den künftigen Koalitionären Zufriedenheit herrschte, gingen beim
OVP-Bündnis von Florian
Tursky am _Donnerstag
Chaostage zu Ende. Der Ex-
Digitalisierungsstaatssekretär selbst kehrt der Politik
nun den Rücken, wie er bei
einem Pressegespräch erklärte. Für ihn sei schon am
Wahlabend klar gewesen,
„dass ich aufgrund dieses desaströsen Ergebnisses die
Konsequenzen ziehen muss.“
Damit die OVP im vierköpfigen Klub von „Das neue
Innsbruck“ — einem Bündnis
mit „Für Innsbruck“ (FI) —
nach Turskys Abgang die
Oberhand behält, wollte man
Ex-Stadtchefin Christine
Oppitz-Plörer (FI) zum
Rückzug bewegen. Sie bleibt
aber. Ihr Vertrauter Markus
Stoll (FI) rückt für Tursky als
Mandatar nach und wird nun
sogar (nicht amtsführender)
Stadtrat.
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