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Tiroler Tageszeitung

„Verfahren nach Posting eingestellt“, Seite 20

- Ex-Grünem konnten keine Verstöße gegen das Verbotsgesetz nachgewiesen werden.

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Zg Verfahren nach Posting eingestellt

Innsbruck — Mit Ende Julihat gewesen: „Liebe Linksfaschis- Veber betonte damals wie „Dasheißtdoch, dass man das
die Staatsanwaltschaft (StA) ten, was habt ihr eigentlich heute die „offenkundige Ab- so mit jedem Bürger machen
Innsbruck ein Verfahren ge- gegen Adolf Hitler?“, hieß es surdität der Vorwürfe“. Die kann.“ Die beschlagnahmten
gen den früheren Grün-Poli- darin. Dieser sei schließlich satirische Absicht hinter dem KGeräte habe er zwar zurücktiker Chris Veber wegen mut- „Sozialist“ und „Vegetarier“ Posting sei „für jedermann of- bekommen, Entschädigung
maßlicher Verstöße gegen das gewesen, habe „Andersden- fensichtlich“ gewesen, „bis auf für eineinhalb Monate ohne
Verbotsgesetz eingestellt. Wie kende ausgeschaltet“. Und die Staatsanwaltschaft“. „Es Computer und den Kauf eines
StA-Sprecher Hansjörg Mayr die angesprochene Linke ist jedem klar, dass ich kein neues Handys gebe es aber
bestätigt, war nicht nachzu- möge Juden „ja auch nicht“. Nazi bin, dass man bei mir nicht, sagt der Unternehmer.
weisen, dass Veber im Hin- Abschließend schrieb Veber: keine Hitler-Tattoos oder NS- Vorwürfe Vebers, das Vorblick auf den Vorwurf der „Also, wo ist euer Problem _ Fahnen finden würde“, meint gehen gegen ihn sei „politisch
Wiederbetätigung bzw. der mit Nazis? Ihr seid ja selbst Veber, der darauf verweist, in motiviert“ gewesen, weist die
Verharmlosung von NS-Ver- welche.“ Artikeln und Postings „entge- Staatsanwaltschaft entschiebrechen „mit entsprechen- In der Folge war es am _ gen dem Zeitgeist“ massiv für den zurück: Die Ermittlungen
dem Vorsatz gehandelt“ habe. Morgen des 10. Juni zu einer Israel und „gegen Diktaturen“ seien durch einen Hinweis an

Hintergrund der Ermittlun- von der Staatsanwaltschaft aufzutreten. Das gesamte Vor- die NS-Meldestelle ausgelöst
gen war ein Posting Vebers angeordneten Hausdurchsu- gehen, „nur auf eine anonyme worden, „nicht durch irgend-
Dass es bei ihm zu einer Hausdurchsuchung samt Beschlagnahme von - zuletzt Bürgermeisterkandi- chung bei Veber gekommen, Anzeige hin, ohne jeden Be- eine politische Intervention“,
Computer und Handy kam, findet Chris Veber „eines Rechtsstaats nicht datder Liste „TUN“-vom Jän- dessen Handy und Computer weis“, sei „eines Rechtsstaats stellt Sprecher Hansjörg Mayr
würdig“, die Vorwürfe seien „offenkundig absurd“ gewesen. Foto: Spinger/T Ner 2024 auf X und Facebook wurden beschlagnahmt. nicht würdig“, befindet Veber. klar. (md)

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