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Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024_09_26_Presse_OCR
- S.8
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Kronenzeitung
„Sozialpartner gehen in die Verhandlungsteams“, Seite 8
26.9.2024
Sozialpartner gehen in
die Verhandlungsteams
Die beiden „Großparteien“ ÖVP und SPÖ setzen in ihren
Verhandlungsteams wenig überraschend auf Sozialpartnerschaft
chönen Spätsommer-
abend. Neue Lage: drei
Tage bis zur Wahl, und
manchen geht langsam die
Luft aus. Dabei steht das eigentlich Anstrengendste erst
bevor: die wochen- oder monatelang andauernden Regierungsverhandlungen.
Wer für die einzelnen Parteien spricht und verhandelt,
kann wichtiger sein als das
Wahlprogramm. In der SPO
könnte oder müsste zwecks
Partnerfindung der Unterschied zwischen Haltung auf
dem Papier und den Verhandler-Positionen am
größten sein, so die mutmaßliche Nummer drei am
kommenden Sonntag in eine
Regierung will.
SPÖ lädt in Wien noch am
Sonntag zur Sitzung
Am Sonntagabend hat die
mächtigste Landespartei
überraschenderweise eine
Präsidiumssitzung einberufen, der dazugehörige Vorstand findet dann am Montag statt. Offenbar will die
Führung unter Michael Ludwig eine Strategie akkordieren, die dann auch hält. Mit
Spannung wird die Antwort
auf die Frage erwartet, wen
die Wiener in das Regierungsverhandlungsteam
schicken. Geht Ludwig
selbst, schickt er Peter Hanke oder - wahrscheinlicher —
bittet er Doris Bures, in das
Team zu gehen.
Foto: Reinhard Holl
Bosse unter sich: Der ÖVP-
Wirtschaftskammer-
Präsident Harald Mahrer und
der rote Gewerkschaftschef
Wolfgang Katzian sind in den
Verhandlungsteams beider
Parteien gesetzt. Der
ehemalige Staatssekretär für
Digitalisierung Florian
Tursky (rechts) leistete indes
inhaltliche Vorarbeit für die
türkisen Positionspapiere.
sein wird. Der mächtigste
der Chef der Wirtschafts-
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Politik
aktuell
liegen scheint. Auf OVP-
Seite wird auch ein Landeshauptmann dabei sein. Inhaltlich vorbereitet hat bei
den Noch-immer-Türkisen
die Positionen Florian Tursky, Ex-Digitalisierungsstaatssekretär und an den
Innsbruckern gescheiterter
Bürgermeisterkandidat.
Wien liegt ihm vielleicht ohnehin lieber.
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werden nach der Wahl in unregelmäßiger Regelmäßigkeit zwar weiter verschickt.
_Ex-Stu_utssekretür l_enstete Verhandler auf SPO-Seite kammer gilt ebenso als de- Recherche und Produktion
inhaltliche Vorarbeit steht ebenfalls fest: Wolf- klarierter Großkoalitionär werden nicht leichter, die
Es war Bures, die das Wahl- gang AKatzian, Gewerk- und Neos-Versteher. Mitder Vertraulichkeit der Regie-
programm und damit Babler
im _ Bundesparteipräsidium
und damit öffentlich kritisiert hatte. Relativ fix ist
aber auch, dass Babler natürlich selbst mit von der Partie
schaftschef. Von ihm hängt
stark Erfolg oder Scheitern
der Gespräche ab. In den
Verhandlungen wird er auf
sein Sozialpartner-Gegenüber Harald Mahrer treffen,
Kleinpartei, die gerade ihren
Gründer Matthias Strolz
losgeworden ist, kann Katzian ebenfalls überraschend
gut, was an der Chemie mit
Beate Meinl-Reisinger zu
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rungsverhandlungen ist immer ein Gradmesser der
Ernsthaftigkeit derselben. Je
mehr wir erfahren, desto unwahrscheinlicher eine Regierung. Bis morgen!
Foto: Martin Jöchl