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Tiroler Tageszeitung

„Neulinge treffen auf Routiniers“, Seite 11

Neulinge
treffen auf
Routiniers

Innsbrucks Vizebürgermeisterin
ist rote Koalitionsverhandlerin
zum Thema Bildung. Ein Wechsel
nach Wien ist für sie kein Thema.

Von Wolfgang Sablatnig

Innsbruck, Wien —- Diese Woche ist Elisabeth Mayr zur
Gänze in Wien. Innsbrucks
Vizebürgermeisterin ist in
den Koalitionsgesprächen mit
ÖVP und NEOS Chefverhandlerin der SPÖ für Bildung. Ist
die Stadt derzeit nur ein Nebenjob? Nein, betont Mayr
und spricht von „Doppelbelastung“. Sie versuche, ihre
Innsbrucker Geschäfte so gut
wie möglich von Wien aus zu
führen, erzählt sie der 7T.
Mayrs „Cluster“ - so heißen
die Themenbereiche im Jargon der Verhandler - und die

‚ ‚ Es geht nicht nur
um den kleinsten
gemeinsamen Nenner.“

Elisabeth Mayr
(SPO-Koalitionsverhandlerin)

fünf Untergruppen umfassen
ein breites Feld. Neben Schule, Elementarbildung, Forschung, Digitalisierung und
Wissenschaft gehören dazu
auch der öffentliche Dienst,
die „Entbürokratisierung“ sowie Kunst und Kultur.

Dementsprechend groß ist
der Bedarf an Abstimmung
und Vorbereitung. Von Koalitionsgesprächen in Innsbruck und im Land Tirol
bringe sie die Erfahrung dafür mit, ist sie überzeugt.

Die Besetzung in den
Gruppen ist bunt. Routinierte Verhandlerinnen und Verhandler mit viel Erfahrung
in Politik und Verwaltung
sitzen Personen gegenüber,
die zum ersten Mal Teil
eines derartigen
Prozesses sind. / Z

Ihre Aufgabe sieht Mayr
darin, von

den Schlagworten der Parteien zu umsetzbaren Konzepten zu kommen. Einen
Slogan verwendet aber auch
sie: „Kein ‚Weiter wie bisher‘.“ Wenn das gelingen solle, müsse wirklich Neues auf
den Tisch. Mayr: „Ich bin zuversichtlich, dass Durchbrüche gelingen können. Es geht
nicht nur um den kleinsten
gemeinsamen Nenner.“
Konkrete Punkte aus ihren
Gesprächen nennt sie noch
nicht: „Wir haben Vertraulichkeit vereinbart. Daran will
ich mich halten.“ Am Beispiel
der Elementarpädagogik
macht sie aber die Komplexität deutlich. Die Ziele beim
Angebot für die kleineren
Kinder seien recht ähnlich.
Die Frage sei, welche Schritte
etwa auf dem Weg zu einem
„Rechtsanspruch auf Kinderbildung“ zu machen seien.
Über allem schwebe die
Frage der Finanzierbarkeit.
Der Ausbau der Kindergärten
etwa koste. Den Gemeinden
fehle aber Geld. Als SPÖ-Politikerin macht sie dafür ÖVP
und Grüne verantwortlich.
Weniger Steuern auf Bundesebene, etwa durch die
Abschaffung der kalten Progression, bedeuten sinkende
Ertragsanteile für die Kommunen. Ersatz gebe es nicht.
Bleibt die Frage, ob die Koalitionsgespräche zu einem
Erfolg führen können. ÖVP-
Chef Karl Nehammer beziffert die Chancen mit 50 zu
50. Mayr nennt keine Zahlen:
„Ich will mich nicht an Spekulationen beteiligen.“
Sie selber wolle jedenfalls
nicht nach Wien wechseln.
Sie sei „mit ganzem Herzen Kommunalpolitikerin“. Ihr Ziel:
Bürgermeisterin
von Innsbruck.

Elisabeth Mayr hofft auf echte „Durchbrüche“ in den Koalitionsverhandlungen. Ob diese gelingen können, will sie nicht einschätzen. Foto: APA/Groder

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