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Tiroler Tageszeitung

„Wenn die Luft dünn wird“, Seite 2

Von Michael Domanig

nnsbrucks Bürgermeister Johannes

Anzengruber darf durchatmen. Auch

beim Beschluss seines „Debüt-Budgets“
passte zwischen die drei Koalitionspartner —
Anzengrubers JA, Grüne und SPÖ - kein
Blatt. Generell war die Budgeterstellung in
Zeiten schwindender Bundes-Ertragsanteile
und stetig steigender Transferzahlungen ans
gleichfalls ächzende Land ein Kraftakt.

Kräftig dreht Innsbruck aber auch an der

Schuldenschraube. Die Stadt nimmt bis zu
58 Mio. Euro an neuen Darlehen auf, um damit Investitionen in Infrastrukturprojekte zu

Kommentar

Wenn die Luft dünn wird

Innsbrucks Stadtführung nimmt kräftig Schulden auf, um den Wirtschaftsmotor mit Investitionen anzukurbeln. Das
lässt sich argumentieren, kann langfristig aber Spielräume einschränken. Und die werden ohnehin verdammt eng.

finanzieren. Mutig? Oder eher zukunftsvergessen? Das wird sich weisen. Eine klassisch
antizyklische Konjunkturpolitik - in Zeiten,
in denen private Nachfrage schwächelt,
springt die öffentliche Hand ein, um die
Wirtschaft anzukurbeln — lässt sich durchaus
argumentieren. Kopfloses Sparen könnte die
Rezession weiter anheizen.

Aber: Jeden Kredit muss man irgendwann
zurückzahlen - und das schränkt künftige
Handlungsspielräume der Stadtregierung
ein. Diese drohen ohnehin zu schrumpfen: Eine Besserung der wirtschaftlichen
Gesamtlage ist nicht in Sicht, Altlasten wie
der Gestellungsbetrieb (Abdeckung der

Pensionszahlungen für der IKB zugewiesene Mitarbeiter) schlagen nunmehr - mit
18 Mio. Euro per anno - voll zu Buche. Und
die von Großprojekten früherer Perioden
herrührenden, 2033 endfälligen Kredite
schweben wie ein Damoklesschwert über
den Stadtfinanzen.

Auch wenn sich mit strengem Budgetvollzug einiges ausgleichen lässt: Es wird
verdammt eng. Im operativen Budget klafft
ein Loch von vorerst über 11 Mio. Euro, der
Schuldenstand schnellt bis Ende 2025 auf
223 Mio. Euro hoch. Und die Budgeterstellung für 2026 dürfte noch viel schwieriger
werden. Große Bauprojekte wie der Bozner

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Platz könnten daher vorerst die letzten sein.
Gut möglich, dass sich die Koalition in den
kommenden Jahren eher auf Vorhaben konzentrieren wird, die vorderhand wenig Geld
kosten - etwa die geplanten Verschärfungen
in der Raumordnungspolitik. Für vieles
andere könnte ihr, um beim
eingangs gewählten Bild zu
bleiben, die Luft ausgehen.

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